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Vereinfachungsformen im Lohnsteuerrecht / Titelei/Inhaltsverzeichnis
Vereinfachungsformen im Lohnsteuerrecht / Titelei/Inhaltsverzeichnis
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Titelei/Inhaltsverzeichnis
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1–20
1. Kapitel: Einleitung
1–20
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A. Bedeutung der Lohnsteuer für die Bundesrepublik Deutschland
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B. Rechtsentwicklung der Lohnsteuer
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C. Bedeutung der Vereinfachungsnormen
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D. Die Rechtsentwicklung der Vereinfachungsnormen –von der pauschalen Besteuerung zur Personalsteuer und derheutige Stand der Vereinfachungsnormen
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21–120
2. Kapitel: Entwicklung einer Systematik derVereinfachungsnormen der Lohnsteuer
21–120
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A. Induktives System der Vereinfachungsnormen im Lohnsteuerrecht –liegt diesen Normen eine bisher unentdeckte Ordnung zugrunde?
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I. Entwicklung eines induktiven Systems
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II. Bewertung des induktiven Systems und Ergebnis
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B. Erarbeitung eines deduktiven Systems
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I. Deduktive Systematisierung
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II. Analyse der Einkünfte aus nichtselbstständiger Tätigkeit unter besonderer Berücksichtigung des speziellen Vereinfachungsbedarfs
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1. Der Arbeitslohnbegriff
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a) Einführung in den Arbeitslohnbegriff
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b) Bedeutung des Arbeitslohnbegriffs
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c) Rechtsentwicklung des Arbeitslohnbegriffs
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d) Funktionale Besonderheiten des Arbeitslohnbegriffs
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aa) Grundvoraussetzungen für steuerbare Einnahmen der Einkünfteaus nichtselbständiger Arbeit
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(1) Objektive Bereicherung
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(2) Der Zufluss der Bereicherung
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bb) Der Veranlassungszusammenhang im Arbeitslohnbegriff
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(1) Das Grundprinzip des Veranlassungszusammenhangs
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(2) Leistungen aus überwiegend eigenbetrieblichen Interesse des Arbeitgebers
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(3) Aufwendungsersatzleistungen
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(4) Schadensersatzleistungen
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(5) Vorteile des Arbeitnehmers, die ohne Kenntnis und Willen des Arbeitgebers bezogen wurden
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(6) Bewertung des Rechtsinstitutes des Veranlassungszusammenhangs
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cc) Arbeitslohn von Dritten
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(1) Voraussetzungen und Beispiele für Lohnzahlungen Dritter
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(2) Versteuerung der Lohnzahlung Dritter und damit verbundene Probleme
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(3) Bewertung
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dd) Sachbezüge des Arbeitnehmers
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ee) Zukunftssicherungsleistungen
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e) Gesamtbewertung des Arbeitslohnbegriffs de lege lata
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2. Das Lohnsteuerabzugsverfahren
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a) Einführung in das Lohnsteuerabzugsverfahren
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b) Die besondere Konstellation der Beteiligtenim Lohnsteuerabzugsverfahren undsich daraus ergebende Komplikationen
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aa) Einführung in das Verhältnis der Beteiligten im Lohnsteuerabzugsverfahrenzueinander und Analyse der besonderen Belastungssituationdes Arbeitgebers
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bb) Untersuchung der Vereinfachungsmaßnahmen des Gesetzgebersauf der Einnahmenseite und deren Bewertung
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cc) Untersuchung der Vereinfachungsmaßnahmen des Gesetzgebersauf der Ausgabenseite und deren Bewertung
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dd) Zwischenergebnis
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c) Das Lohnsteuerabzugsverfahren als Quellenabzug –Die Grundentscheidung auf dem Prüfstand?
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d) Gesetzliche Ausgangslage bei der Besteuerung von Lohnzahlungen oderSachzuwendungen und Analyse der Sinnhaftigkeit der Wahldes jeweils Verpflichteten
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aa) Die Grundnorm des Lohnsteuerabzugs – § 38 EStG
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bb) Die sog. lex Lufthansa – § 37a EStG
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cc) Pauschalierung von Sachzuwendungen durch den Arbeitgebergem. § 37b EStG
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dd) Die Lohnsteuerpauschalierungen der §§ 40 ff. EStG
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ee) Ergebnis
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e) Die § 19 EStG gleich § 38 EStG Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes –oder: Sollte sinnvollerweise grundsätzlich der Arbeitgeberfür den Steuerabzug vom Lohn zuständig sein?
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aa) Einführung
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bb) Darstellung der § 19 EStG gleich § 38 EStG Rechtsprechungdes Bundesfinanzhofes
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cc) Bewertung der Rechtsprechung
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f) Gesamtbewertung des Lohnsteuerabzugsverfahren
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3. Ergebnis der Analyse des besonderen Vereinfachungsbedarfsin der Lohnsteuer
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III. Das deduktive System
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1. Die Einnahmenseite
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2. Die Ausgabenseite
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3. Die neutrale Kategorie
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121–216
3. Kapitel: Einordnung der einzelnenVereinfachungsnormen in die Systematisierung
121–216
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A. Vereinfachungsnormen auf der Einnahmenseite
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I. Steuerfreistellungen zur (normativen) Einschränkungder steuerlichen Auswirkungen des weiten Arbeitslohnbegriffs(I. Kategorie)
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1. Sachzuwendungen an Vollzugsbeamte und Feuerwehrleute (§ 3 Nr. 4 EStG)
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2. Aus öffentlichen Kassen gezahlte Aufwandsentschädigungen(§ 3 Nr. 12 EStG)
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3. Aus öffentlichen Kassen gezahlte Reisekostenvergütungen,Umzugskostenvergütungen und Trennungsgelder (§ 3 Nr. 13 EStG)
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4. Aus privaten Kassen gezahlte Reisekosten, Umzugskosten oderMehraufwendungen bei doppelter Haushaltsführung (§ 3 Nr. 16 EStG)
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5. Nebenberufliche privilegierte Tätigkeiten (§ 3 Nr. 26 EStG)
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6. Ehrenamtliche Tätigkeiten (§ 3 Nr. 26a EStG)
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7. Bezüge von Diplomaten und diplomatischen Angestellten (§ 3 Nr. 29 EStG)
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8. Werkzeuggeld (§ 3 Nr. 30 EStG)
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9. Gestellung sowie Barablösung typischer Berufskleidung (§ 3 Nr. 31 EStG)
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10. Betreuung von nicht schulpflichtigen Kindern von Arbeitnehmern (§ 3Nr. 33 EStG)
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11. Gesundheitsförderungsleistungen (§ 3 Nr. 34 EStG)
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12. Familienbetreuungsleistungen (§ 3 Nr. 34a EStG)
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13. Vermögensbeteiligung der Arbeitnehmer am Unternehmen(§ 3 Nr. 39 EStG)
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14. Trinkgeld (§ 3 Nr. 51 EStG)
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15. Umlagefinanzierte betriebliche Altersvorsorgen (§ 3 Nr. 56 EStG)
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16. Unterstützungsleistungen für Beschäftigte der Montanindustrie(§ 3 Nr. 60 EStG)
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17. Diverse Zukunftssicherungsleistungen zu Gunsten der Arbeitnehmer(§ 3 Nr. 62 EStG)
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18. Beiträge des Arbeitgebers zum Aufbau einer kapitalgedecktenbetrieblichen Altersversorgung (§ 3 Nr. 63 EStG)
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19. Auslandszuschläge und Kaufkraftausgleiche (§ 3 Nr. 64 EStG)
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20. Zuschläge zur Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit (§ 3b EStG)
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II. egrenzte Steuerfreistellungen oder Pauschalierungenmit Vereinfachungs- und/oder Sozialzweckzielsetzung,bei denen eine exakte Erfassung der Einnahmen zu komplex odernicht gewünscht ist, aber dennoch ei...
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1. Sachprämien zur Kundenbindung (§ 3 Nr. 38 EStG)
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2. Private Nutzung von betrieblichen Datenverarbeitungs- undTelekommunikationsgeräten (§ 3 Nr. 45 EStG)
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3. Die lex Lufthansa (§ 37a EStG)
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4. Lohnsteuerpauschalierung bei Sachzuwendungen (§ 37b EStG)
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5. In einer größeren Zahl von Fällen vom Arbeitgeber gewährte Bezüge undNacherhebung von fehlerhaft einbehaltener Lohnsteuer (§ 40 Abs. 1 EStG)
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6. Lohnsteuerpauschalierungen bei diversen Sachzuwendungen oderzweckgebundenen Zuwendungen (§ 40 Abs. 2 EStG)
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a) Vom Arbeitgeber gewährte Mahlzeiten oder Barzuschüsse an Unternehmer zu diesem Zweck (§ 40 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 EStG)
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b) Von einem Dritten gewährte Mahlzeiten (§ 40 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1a EStG)
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c) Aus Anlass von Betriebsveranstaltungen gewährter Arbeitslohn (§ 40 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 EStG)
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d) Erholungsbeihilfen (§ 40 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 EStG)
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e) Verpflegungsmehraufwendungen anlässlich einer Auswärtstätigkeit des Arbeitnehmers (§ 40 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 EStG)
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f) Unentgeltliche oder verbilligte Übereignung von Datenverarbeitungsgeräten (§ 40 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 EStG)
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g) Sachbezüge und Barzuschüsse für Fahrten zwischen der Wohnung und der ersten Tätigkeitsstätte (§ 40 Abs. 2 Satz 2 u. 3 EStG)
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7. Lohnsteuerpauschalierung für kurzfristig und geringfügig Beschäftigte (§ 40a EStG)
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a) Kurzfristig Beschäftigte (§ 40a Abs. 1 EStG)
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b) Geringfügig Beschäftigte (§ 40a Abs. 2 und Abs. 2a EStG)
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c) Aushilfskräfte der Land- und Forstwirtschaft (§ 40a Abs. 3 EStG)
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8. Lohnsteuerpauschalierung bei bestimmten Zukunftssicherungsleistungen(§ 40b EStG)
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a) Zuwendungen zum Aufbau einer nicht kapitalgedeckten betrieblichen Altersvorsorge an eine Pensionskasse (§ 40b Abs. 1 und 2 EStG)
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b) Beiträge zu einer Gruppenunfallversicherung (§ 40b Abs. 3 EStG)
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B. Vereinfachungsnormen auf der Ausgabenseite
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I. Voll abziehbare Werbungskosten, die bei den meisten Arbeitnehmern anfallen (III. Kategorie)
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II. Schwer exakt erfassbare Werbungskosten, die bei sehr vielen Arbeitnehmern anfallen und teils nur begrenzt steuerlich abziehbar sind (IV. Kategorie)
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1. Pendlerpauschale (§ 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 EStG)
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2. Beruflich veranlasste Fahrten des Arbeitnehmers (§ 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4a EStG)
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3. Beruflich bedingte doppelte Haushaltsführung (§ 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 EStG)
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4. Beruflich bedingte Übernachtungen des Arbeitnehmers (§ 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5a EStG)
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C. Vereinfachungsnormen auf der neutralen Seite
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I. Deklaratorische Normen (V. Kategorie)
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1. Sachzuwendungen an Vollzugsbeamte und Feuerwehrleute (§ 3 Nr. 4 EStG)
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2. Gestellung sowie Barablösung typischer Berufskleidung (§ 3 Nr. 31 EStG)
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3. Betrieblich notwendige unentgeltliche oder verbilligte Sammelbeförderung eines Arbeitnehmers zwischen Wohnung und erster Tätigkeitsstätte (§ 3 Nr. 32 EStG)
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4. Sachprämien zur Kundenbindung (§ 3 Nr. 38 EStG)
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5. Leistungen aus Stipendien (§ 3 Nr. 42 und 44 EStG)
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6. Durchlaufende Gelder und Auslagenersatz (§ 3 Nr. 50 EStG)
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7. Übertragung von Wertguthaben nach § 7f Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB IV auf die Deutsche Rentenversicherung Bund (§ 3 Nr. 53 EStG)
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8. Übertragung von Versorgungsanwartschaften nach § 4 Abs. 2 Nr. 2 undAbs. 3 BetrAVG, sog. Portabilität (§ 3 Nr. 55 EStG)
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9. Verpflichtende Ausgaben des Arbeitgebers für die Zukunftssicherung des Arbeitnehmers (§ 3 Nr. 62 Satz 1 EStG)
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10. Absicherung der betrieblichen Altersvorsorge gegen die Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers (§ 3 Nr. 65 EStG)
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11. Leistungen des Arbeitgebers oder einer Unterstützungskasse zur Übernahme von Versorgungsverpflichtungen oder entsprechenden Anwartschaften durch einen Pensionsfonds (§ 3 Nr. 66 EStG)
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II. Nicht zuzuordnende Normen (VI. Kategorie)
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1. In einer größeren Zahl von Fällen gewährte sonstige Bezüge(§ 40 Abs. 1 Nr. 1 EStG)
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2. Sonderzahlungen des Arbeitgebers an einen Pensionsfonds, eine Pensionskasse oder eine Direktversicherung (§ 40b Abs. 4 EStG)
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D. Zusammenfassung der Einordnungen in die deduktive Systematisierung
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E. Schlussfolgerungen aus der Systematisierung der Vereinfachungsnormen
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217–244
4. Kapitel: De lege ferenda – Reformvorschläge zur Neugestaltung der Vereinfachungsnormenund anderer Schlüsselfaktoren in der Lohnsteuer
217–244
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A. Neue Definition des Arbeitslohnbegriffs
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B. Anpassungen im Quellenabzugsverfahren und bei den Pauschalierungstatbeständen
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I. Reformierung des von Dritten gezahlten Arbeitslohns
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II. Ein einheitlicher Pauschalierungstatbestand für Sachzuwendungen
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III. Vereinheitlichung der steuerlichen Behandlung von Zukunftssicherungsleistungen
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IV. Einheitliche steuerliche Behandlung der Werbungskostenersatzleistungen
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V. Reform des Pauschalierungstatbestands für geringfügig Beschäftigte
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C. Zusätzliche Anpassungen bei den übrigen Vereinfachungsnormendes Lohnsteuerrechts
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I. Entfernung der Steuerfreistellung von Zuschlägen für Sonntags-,Feiertags- und Nachtarbeit
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II. Neufassung des Arbeitnehmerpauschbetrages
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245–248
Gesamtergebnis
245–248
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249–256
Literaturverzeichnis
249–256
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Vereinfachungsformen im Lohnsteuerrecht
Titelei/Inhaltsverzeichnis
Autoren
Philipp A. Stallknecht
DOI
doi.org/10.5771/9783828868441-I
ISBN print: 978-3-8288-4044-7
ISBN online: 978-3-8288-6844-1
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