Zusammenfassung
Die Beurteilung einer Personalgestellung im Rahmen eines Mischvertrags wird aus arbeitsrechtlicher Sicht hinsichtlich des Vorliegens einer Arbeitnehmerüberlassung untersucht. Anlass boten die Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts zu Flugzeugleasing mitsamt Gestellung des Flugzeugpersonals (Wet-Lease). Hierzu erfolgt eine Auslegung und Erörterung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes sowie der einschlägigen Vorgaben des Unionsrechts. Eine wissenschaftliche Aufarbeitung dieser Frage in diesem Umfang fehlte bisher. Basierend auf den Ergebnissen wird ein neuer Ansatz vorgestellt, der als Grundlage für die Beurteilung dieser Vertragskonstellation dienen soll. Anhand von Wet-Lease-Verträgen wird der neue Beurteilungsansatz angewandt und erörtert.
Schlagworte
Arbeitnehmerüberlassungsvertrag Arbeitsrecht Dienstvertrag Fremdpersonaleinsatz Leiharbeit Leiharbeitsrichtlinie Personalgestellung Unionsrecht Werkvertrag Mischverträge mit Personalgestellung Geprägetheorie Wet-Lease Maschinenüberlassungsverträge- 1–2 Einleitung 1–2
- 163–168 Zusammenfassung 163–168
- 169–172 Literaturverzeichnis 169–172
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- „... Personalgestellung24Rechtliche Beurteilung von Mischverträgen mit PersonalgestellungÜber die rechtliche Beurteilung ...” „... Problematik wieder aufgegriffen.Sonstige Mischverträge mit PersonalgestellungIn einem weiteren Fall eines ...” „... Mischverträgen mit Personalgestellung39soll aufgrund des Nebenleistungscharakters des Personalgestellungsteils ...”
- „... Dienstvertrag vor, aber kein Mischvertrag mit Personalgestellung.So müsste für die Annahme einer reinen ...” „... : Arbeitnehmerüberlassung i.R. typengemischter Verträge130Beurteilung von Mischverträgen mit PersonalgestellungNach alledem ...” „... ) Vorliegen einesMischvertrags mit PersonalgestellungSind neben der Personalgestellung weitere anderstypische ...”
- „... Vorgaben des UnionsrechtsBei der rechtlichen Beurteilung von Mischverträgen mit Personalgestellung ...” „... durch das BAG ist im Hinblick auf die Behandlung von Mischverträgen mit Personalgestellung ...” „... Pflicht, bei Vorliegen eines Mischvertrags mit Personalgestellung zu prüfen, ob nach richtlinienkonformer ...”
- „... Dienstverschaffung in Form einer Personalgestellung kombiniert wird. Dann spricht man von einem sog. Mischvertrag mit ...” „... Beurteilung von Mischverträgen mit Personalgestellung auf die sog. Geprägetheorie. Danach kommt es darauf an ...” „... Ausschluss von Mischverträgen mit Personalgestellung aus dem Anwendungsbereich des nationalen Rechts ...”
- „... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .IV. 23Rechtliche Beurteilung von Mischverträgen mit Personalgestellung ...” „... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .a) 26Sonstige Mischverträge mit Personalgestellung ...” „... Kapitel: 111Mischverträge mit Personalgestellung als Fall der Leiharbeitsrichtlinie ...”