Die nachträgliche FFH-VP
Natura 2000 vs. Infrastruktur im Lichte der EuGH-Judikatur zum Bestands- und Vertrauensschutz
Zusammenfassung
Die Flora-, Fauna- und Habitatrichtlinie (FFH-RL) stellt in Form der FFH-Verträglichkeitsprüfung strenge Anforderungen an die Genehmigung von Infrastrukturbauten, um die Schutz- und Erhaltungsziele betroffener Natura-2000-Gebiete zu wahren. Dieses Werk untersucht, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Infrastrukturbau auch noch in der Nutzungsphase einer sogenannten nachträglichen FFH-Verträglichkeitsprüfung unterzogen werden kann. Im Fokus steht, wie der EuGH den entstehenden Konflikt mit den gegenläufigen Interessen des Bestands- und Vertrauensschutzes sowie der Rechtssicherheit auflöst. Der Autor beleuchtet Präventionsmaßnahmen und konstatiert, dass das deutsche Zulassungsrecht zunehmend unionsrechtlich überlagert wird.
Schlagworte
Europarecht Genehmigungsrecht Naturschutz Rechtssicherheit Umweltrecht Waldschlösschenbrücke Zulassungsrecht Planungsrecht9 Treffer gefunden
- „... .): Landmann/Rohmer Umweltrecht, 93. Auflage 2020.(zitiert: Bearbeiter, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht).Beckmann ...” „... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .(4) 117Präklusion im Europäischen Umweltrecht ...” „... UmweltrechtsbehelfsgesetzUVP UmweltverträglichkeitsprüfungVGH Verwaltungsgerichtshofvgl. vergleicheVwGO ...”
- „... , § 33, Rdn. 1, 11.110 Gellermann, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, § 33 BNatSchG, Rdn. 1.111 Appel, in ...” „... . 7.119 Gellermann, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, § 34 BNatSchG, Rdn. 1.D. Einführung in das ...” „... Legaldefinition aufgenommen, vgl. Gellermann, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, BNatSchG, § 34, Rdn. 6.128 ...”
- „... NZBau 2017, 195, 196.A. Einleitung6bestimmte umweltrechtliche Zulassungsentscheidungen einlegen ...” „... Umweltrecht, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 02.11.2016, Nr. 256, S. 18.19 Vgl. z.B.: Weservertiefung, Urt. v ...” „... Europäisierung des deutschen (Umwelt-)Rechts zukünftig – auch nachdem das (Infrastruktur-)Vorhaben bereits ...”
- „... Infrastrukturprojekte ist nach Inkrafttreten des UmwRG und der damit einhergehenden umweltrechtlichen Klagebefugnis für ...” „... Umweltrecht, mit ihren neu gewonnenen Kompetenzen im Einzelfall umgehen werden. Vorhabenträgern ist anzuraten ...”
- „... geprägten Umweltrecht – mit hoher Wahrscheinlichkeit auftreten, auf nach Erlass einer Baugenehmigung bzw ...”
- „... , Umweltrecht, § 33 Rn. 5.514 Gellermann, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, § 33 Rn. 5.F. Das allgemeine ...” „... Resultat, das aufzeigt, wie die rechtspolitischen Bemühungen auf Ebene des (europäischen) Umweltrechts ...” „... – zu begrüßenden – Europäisierung des Umweltrechts, insbesondere unter Natura 2000-Gesichtspunkten, ein ...”
- „... , politische und umweltrechtliche Aspekte. Der juristische Hintergrund der Waldschlösschenbrücke stellt ein ...”
- „... Präklusionsvorschriften im europäischen Umweltrecht. Vor diesem Hintergrund werden Projektentwickler und Investoren ...”
- „... . hierzu Gellermann, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, § 31 BNatSchG, Rdn. 2.92 Die Auswahl und Ausweisung ...”