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Stephan Bühner - Die Rückabwicklung unionsrechtswidriger Beihilfen im Privatrecht

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Stephan Bühner

Die Rückabwicklung unionsrechtswidriger Beihilfen im Privatrecht

Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Band 114 2018

Treffer in den folgenden Teilen:

F. Rolle der mitgliedstaatlichen Gerichte innerhalb der Beihilfenkontrolle S. 95-140

„… für die Entscheidung des nationalen Gerichts im konkreten Fall entscheidungserheblich sind, von deren …” „… endgültigen Entscheidung der Kommission die Rechte des Einzelnen gegen eine mögliche Verletzung des in Art …” „… Gerichten unter Berufung auf die Verletzung des Durchführungsverbots klagt. An der Entscheidung des EuGH …”

G. Die Rechtsprechung des BGH zu rechtswidrigen Beihilfen S. 141-170

„… einer Verletzung der Stillhalteverpflichtung gerichtet. Die dazu ergangenen Entscheidungen des BGH sowie …” „… vielmehr, wenn das Verbot aus dem Sinn und Zweck der Vorschrift folgt.569 Entscheidend ist, ob die Norm das …” „… grundlegenden Entscheidung in der Rs. Lorenz581 in ständiger Rechtsprechung judiziert, dass das …”

E. Rückforderung von Beihilfen durch die Kommission S. 57-94

„… Entscheidung in der Rs. Lucchini – unter Hinweis auf seine Entscheidungspraxis den hohen Stellenwert des …” „… Entscheidung der Kommission durchgeführt, genügen insoweit die in Art. 108 Abs. 2 AEUV vorgesehenen …” „… abschließende Entscheidung über ihre Vereinbarkeit mit dem Vertrag erlassen hat, diese gegebenenfalls …”

C. Das Beihilfenverbot des Art. 107 Abs. 1 AEUV und privatrechtliche Verträge S. 25-48

„… aufweisen.123 Es handelt sich hierbei um privatrechtliche Kaufverträge, denen keine Entscheidung über das …” „… dem Staat und privaten Marktteilnehmern beihilfenrechtlich relevant sind. Ein ganz entscheidender …” „… ausschließt.134 Entscheidend ist einzig die objektive Wirkung der staatlichen Maßnahme, auf ihre Gründe und Ziele …”

D. Das Beihilfeverfahrensrecht S. 49-56

„… AEUV genehmigungsfähig ist, da der Entscheidung der Kommission nicht eigenmächtig vorgegriffen werden …” „… Frist von zwei Monaten nach Eingang der vollständigen Anmeldung keine Entscheidung erlassen hat, der …” „… daraufhin innerhalb einer weiteren Frist von 15 Tagen ebenfalls keine Entscheidung trifft.218 Das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Veröffentlichung wurde die mit Spannung erwartete Entscheidung des Landgerichts Münster, Urteil vom 21. Juni 2018 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .c) 65 Rechtskraft gerichtlicher Entscheidungen als Fundamentalprinzip …” „… ? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .bb) 76 Die Entscheidung des EuGH v. 11.9.2014 …”

A. Einleitung und Gang der Darstellung S. 1-14

„… scheidet – wie die vielbesprochene und zum Teil scharf kritisierte3 Alcan-Entscheidung des EuGH4 …” „… . 53 (Olympic Airways). 3 Äußert kritisch insbesondere Scholz, DÖV 1998, 261, 265, der die Entscheidung …” „… Unternehmen und damit ein ganz entscheidender Faktor für die strukturelle Entwicklung einer Stadt oder eines …”

B. Überblick über die wichtigsten Rechtsquellen des europäischen Beihilfenrechts S. 15-24

„… Ex-post-Kontrolle nach der Konzeption der AGVO entscheidend ist, hat die Kommission ihre Kompetenzen in diesem …” „… Beihilfenverfahrens eine Befugnis zum Erlass einer verfahrensabschließenden Entscheidung besitzt, ist sie zur Ahndung …” „… , Art. 107 AEUV, Rn. 56; eine Entscheidung nach Art. 101 AEUV präjudiziert also nicht die Beurteilung …”

Literaturverzeichnis S. 173-188

„… Grenzen der Rechtskraft gerichtlicher Entscheidungen – zur Entscheidung des EuGH in der Rs. C-119/05 …” „… Sachverhalte durch Kommission und nationale Gerichte – Entscheidungskompetenzen und -konflikte – Zugleich eine …” „… ., 2015 Detterbeck, Steffen: Streitgegenstand und Entscheidungswirkungen im öffentlichen Recht: Grundlagen …”

H. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse und Thesen S. 171-172

„… . private-vendor-test. Entscheidend ist hiernach, ob auch ein privater Verkäufer anstelle des Staates dem Verkauf zu den …” „… des Durchführungsverbots sicherzustellen und schützen bis zu einer endgültigen Entscheidung der …” „… einer Entscheidung des Gerichtshofs aussetzen. – Die Rechtskraft eines zivilgerichtlichen …”

doi.org/10.5771/9783828870383

Christopher Halfmann - Woran scheitern Innovationsvorstellungen des modernen Managements?

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Christopher Halfmann

Woran scheitern Innovationsvorstellungen des modernen Managements?

Reihe: Beratung, Organisation und Coaching

Band 7 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Teil 1: Organisationen als Systeme in einer komplexen Umwelt. Perspektiven der Systemtheorie S. 7-50

„… ausgebildet.4. Die Entscheidungsorganisation16EntscheidungsprämissenDie mit Entscheidung verbundene …” „… eine Ereignis geprägt ist. Entscheidungsprämissen legen zukünftige Entscheidungen nicht fest, grenzen …” „… zunächst als „Entscheidungsorganisation“, die mit Entscheidungen operiert, und anschließend als …”

Teil 2: Analyse moderner Managementansätze S. 51-78

„… Entscheidung über Entscheidungsprogramme, Kommunikationswege sowie Personal widerspiegelt, existieren kann …” „… geführt werden und sie ohne Vorgesetze arbeiten, soll ihnen ein größerer „Entscheidungsfreiraum …” „… Entscheidungslast“ (Luhmann 2020, S. 418). Die Schwierigkeit besteht darin, dass Entscheidungen ohne den Verweis …”

Teil 3: Implikationen für die Beratungspraxis S. 79-92

„… die Tatsache, dass man auch anders entscheiden könnte, den weiteren Entscheidungsprozess verlangsamen …” „… Vertrauen, sondern erhöht auch die Legitimation für Beratungsprojekte. Entscheidungen lassen sich über das …” „… Organisationen fortlaufend entschieden wird, um Unsicherheit zu reduzieren. Jede Entscheidung produziert …”

Literaturverzeichnis S. 93-96

„… Entscheidung. In Soziologische Aufklärung 3: Soziales System, Gesellschaft, Organisation, S. 335–389. Opladen …” „… Entscheidung. 3. Auflage. Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften.Luhmann, Niklas (2018): Soziale Systeme …” „… : Verlag Moderne Industrie.Kolls, Christian (2020): Formen der Entscheidungsfindung in Matrixstrukturen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .4. 15Unsicherheitsabsorption durch Entscheidungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3.4 12Die Entscheidungsorganisation …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .4.1 15Entscheidungsprämissen …”

1. Einleitung S. 1-2

„… Einrichtungen nicht willkürlich entscheiden, und ärgert sich darüber, wenn bei Behördengängen der Bürokratismus …” „… Gesellschaft scheint einen enormen Bedarf für Organisationen und organisiertes Entscheiden hervorgebracht zu …”

doi.org/10.5771/9783828851238

Severin Mosch - Schuld, Verantwortung und Determinismus im Strafrecht

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Severin Mosch

Schuld, Verantwortung und Determinismus im Strafrecht

Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Band 105 2018

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel 1 Freiheit, Indeterminismus und Determinismus S. 9-58

„… der Begriff vielmehr auf den Sinngehalt des Begriffs „Entscheidung“ bzw. „Entscheidungsfreiheit“. Das …” „… Entscheidungsbegriff in der Psychologie siehe Thomae, Der Mensch in der Entscheidung, S. 16 ff. Kapitel 1 Freiheit …” „… gibt, weil der Mensch neurobiologisch determiniert ist und gar nicht anders entscheiden und handeln …”

Kapitel 3 Die Neurowissenschaften S. 89-164

„… zwischen Optionen entscheiden muss, an denen echte Konsequenzen hängen. Dieser Entscheidungsprozess dauere …” „… unplausibel“97.98 Unbewusste Entscheidungen und Entscheidungskomponenten als Ausschluss von Willensfreiheit …” „… Handlungsintension, die bewusste Entscheidung bzw. das Bewusstsein überhaupt spielt. Sie ergründet, wie …”

Kapitel 4 Der Indeterminismus als das aktuell herrschende Schuldverständnis der Strafrechtswissenschaft S. 165-270

„… Lebensführungsentscheidungspunkten, sich anders hätte entscheiden können, sodass es niemals zu dem Lebensstil gekommen wäre, der nun …” „… Unrecht entscheiden, wenn man die Handlungsalternativen kennt und wenn die freie, rationale …” „… , obwohl er sich rechtmäßig verhalten, sich für das Recht hätte entscheiden können. Der innere Grund des …”

Kapitel 5 Der agnostisch-deterministische Schuldbegriff S. 271-344

„… Entscheidung zu Freiheit. Individuelle Freiheit erscheint in diesem Kontext als ein wechselseitiges Versprechen …” „… Menschen, die dazu fähig sind, vom Schutz der Menschenwürde umfasst sind.24 Insoweit ist die Entscheidung …” „… Indeterminismus entschieden“39. Schöch zufolge sei mit der Entscheidung des Gesetzgebers „die Freiheitsfrage für …”

Kapitel 6 Abschließende Zusammenfassung S. 345-352

„… . Cranach/Foppa (Hrsg.), Freiheit des Entscheidens und Handelns, S. 56 (56). 345 Über die Freiheit existieren …” „… erheblich angenähert. Der entscheidende Unterschied besteht in der Wirkungsqualität der Faktoren. Die einen …” „… geben ihr eine notwendige Wirkung, verstanden als im-entscheidenden-Momentnicht-anders-können und die …”

Literaturverzeichnis S. 353-392

„… von/ Foppa, Klaus (Hrsg.), Freiheit des Entscheidens und Handelns. Ein Problem der nomologischen …” „… : Cranach, Mario von/ders. (Hrsg.), Freiheit des Entscheidens und Handelns. Ein Problem der nomologischen …” „… entscheiden? Subjektivität und Willensfreiheit, in: Heinze, Martin/ders./Reischies, Friedel M. (Hrsg …”

Kapitel 2 Die Bedeutung der Schuld für das Strafrecht S. 59-88

„… Entscheidungsprozesse so zu beeinflussen, daß unerwünschte Entscheidungen unwahrscheinlicher werden. Sie muß …” „… Delinquenten die Chance einräumen, durch Lernen zu angepaßteren Entscheidungen zu finden und […] sich durch …” „… auch in der individuellen Lebensführung gewährt werden und damit bei der Entscheidung für oder gegen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . 2.3. 107 Unbewusste Entscheidungen und Entscheidungskomponenten als Ausschluss von Willensfreiheit und …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1.1. 10 Die Unterscheidung von Wille und Entscheidung . . . . . . . . . .1.2. 17 Die drei Komponenten …” „… Die Illusion eines immateriellen Selbst – wie das Gefühl einer unabhängigen Entscheidungsinstanz …”

Einleitung S. 1-8

„… moderne Hirnforschung den Beweis liefern, dass eine freie Entscheidung für das Recht und gegen das Unrecht …” „… ein Vorsatzdelikt nicht an der Willensunfreiheit, weil allein entscheidend ist, dass mit Wissen und …” „… „Erkenntnisse“ im Zusammenhang mit der menschlichen Entscheidungsfindung berichtet. Genetische Dispositionen …”

doi.org/10.5771/9783828867604

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Alexander Hevelke

Von Wohl und Wille

Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Philosophie

Band 27 2017

Treffer in den folgenden Teilen:

2 Die Rechtfertigbarkeit paternalistischer Eingriffe in das Selbstbestimmungsrecht: Informed Consent und Patientenverfügungen im Vergleich S. 43-106

„… nur „gute“ und „sinnvolle“ Entscheidungen umfasst, dann hat eben nicht sie die Entscheidungshoheit …” „… Entscheidungen im Rahmen des informed consent118, weshalb es sich anbietet, eine Parallele zwischen diesen beiden …” „… Entscheidung auch von bestimmten Bedingungen abhängig ist. Wie bereits in Kapitel 1.1 erwähnt, verliert eine …”

1 Die Rechtfertigung der Patientenverfügung durch das Selbstbestimmungsrecht S. 33-42

„… . Patientenverfügungen sind demnach Entscheidungen des Patienten über seine eigene Behandlung und unterliegen als solche …” „… ist der Status von Patientenverfügungen als selbstbestimmte Entscheidungen zum Teil in Zweifel gezogen …” „… Patientenverfügungen als selbstbestimmte Entscheidungen respektiert werden sollten, den Hintergrund für die im zweiten …”

4 Mutmaßlicher Wille S. 141-170

„… Entscheidungen nicht nur mit Informationen zu versorgen, sondern ihn aktiv in seinen Entscheidungsprozessen zu …” „… Situation entscheiden würde, wenn er für kurze Zeit „aufwachen“ würde. Dabei geht es explizit nicht darum …” „… entscheiden würde, wenn er dies noch könnte.333 Nun stellt sich die Frage, ob und weshalb solchen Mutmaßungen …”

Einleitung S. 9-32

„… Entscheidungen zusätzliche Brisanz verleiht. Grundsätzlich stehen sich drei mögliche Entscheidungsmaßstäbe für …” „… sich die dringende Frage, nach welchen Maßstäben möglicherweise notwendige Entscheidungen über die …” „… – Entscheidungen, bei denen es um die Möglichkeit eines Therapieabbruchs am Lebensende geht, was besagten …”

Fazit S. 171-180

„… niedergelegten Entscheidungen dem Wohl des Betroffenen abträglich sind. Anwendbaren und gültigen …” „… Patientenverfügungen wird damit ein ähnlicher Status zugesprochen wie unmittelbaren Entscheidungen im Rahmen des …” „… Grundlage zu entscheiden, ob er in eine ärztliche Maßnahme […] einwilligt oder sie untersagt.“386 Damit …”

3 Gibt es überlebende Interessen bei einwilligungsunfähigen Patienten? S. 107-140

„… paternalistischer Eingriffe in die Entscheidungen einer Patientenverfügung. So begründet Dworkin mit Hinweis auf …” „… die Bindungskraft der einzelnen Patientenverfügung wie jede andere medizinische Entscheidung von den …” „… Tod finanziell abgesichert sind. Gleiches gilt auch für mögliche Entscheidungen, die sich auf die …”

Literaturverzeichnis S. 181-189

„… stellvertretender Entscheidungen für einwilligungsunfähige Patienten. In: Ethik in der Medizin 16, S. 401–414. Jox …” „… .; Sunstein, Cass R. (2009): Nudge. Wie man kluge Entscheidungen anstößt. Berlin: Econ Verlag. Torke, Alexia …” „… Baden-Württemberg 60 (8), S. 332. Marckmann, Georg (2011): Selbstbestimmung bei entscheidungsunfähigen Patienten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61 2.2.2 Die Verbindung von Entscheidung und Wahrnehmung . . . . . . . . 66 2.2.3 Überlebende …”

doi.org/10.5771/9783828866331

Manuel Seidel - Das Vetorecht eines Vorstandsmitglieds in der Aktiengesellschaft

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Manuel Seidel

Das Vetorecht eines Vorstandsmitglieds in der Aktiengesellschaft

Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Band 102 2018

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 2 Zulässigkeit des Vetorechts in einer mitbestimmungs freien Gesellschaft S. 17-98

„… GESELLSCHAFT Karlsruhe die einzige Entscheidung ist, die ein Vetorecht eines Vorstandsmitglieds in einer …” „… Aktiengesellschaft wirksam dem Vorstand die Entlastung erteilt hatte54. Im Zuge dieser Entscheidung setzte sich das …” „… eine Aktionärin der beklagten Tochtergesellschaft. Das OLG hatte zu entscheiden, ob das Stimmrecht der …”

§ 6 Zusammenfassung S. 164-170

„… . 2 AktG. Dieses Verbot erfasst nur positive und keine negativen Entscheidungen innerhalb des …” „… positiven und negativen Entscheidungen des Vorstands im Rahmen des § 77 Abs. 1 S. 2 Hs. 2 AktG ist …” „… Mehrheit der übrigen fünf Vorstandsmitglieder entscheiden. Der Gesetzgeber wollte durch Streichung des …”

§ 5 Einzelne mit dem Vetorecht verbundenen Rechtsfragen S. 127-163

„… umgehend eine Entscheidung treffen muss, kann eine längere Entscheidungsfrist des vetoberechtigten …” „… Entscheidung selbstständig treffen sollen490. Das Vetorecht wird in der Regel Vorstandsmitgliedern eingeräumt …” „… entscheiden, ob ein Veto eingelegt werden soll. Diese Entscheidung soll gerade keine andere Person treffen …”

§ 3 Zulässigkeit des Vetorechts in einer mitbestimmten Gesellschaft S. 99-122

„… Entscheidungsbefugnis zukommt, da grundsätzlich gegebenenfalls der Gesamtvorstand die finale Entscheidung über eine …” „… der ihm folgenden Literatur Der BGH hat in der Reemtsma-Entscheidung aus dem Jahr 1983 zu folgender …” „… den Arbeitnehmervertretern ergründet und diese in die Planungen und Entscheidungen des Gesamtorgans …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .30 aa) Gesetzesimmanente Differenzierung zwischen positiven und negativen Entscheidungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . .49 dd) Entscheidung gegen die Mehrheit nicht per se ausgeschlossen …” „… Vorstandsmitglieds . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .73 (cc) Verkürzung des Entscheidungsprozesses …”

Literaturverzeichnis S. 171-192

„… Entscheidungen, Das Zielsystem der Unternehmung, 3. Aufl., 1976 177 F. REGELUNGSVORSCHLÄGE FÜR EIN VETORECHT …” „… Bundesverfassungsgericht – Stellung, Verfahren, Entscheidung; JuS 1982, S. 437–444 Schlegelberger, Franz/ Quassowski, Leo …” „… / Coenenberg, Adolf G./ Krapp, Michael Betriebswirtschaftliche Entscheidungslehre, 15. Aufl., 2012 Bamberger …”

Einleitung S. 1-4

„… das willensbildende Organ aus mehreren Mitgliedern zusammensetzt, erfolgt die Entscheidung über einen …” „… Meinungsverschiedenheit im Vorstand nicht gegen die Mehrheit seiner Mitglieder entscheiden. Auf den ersten Blick scheint …” „… Entscheidungen für die Gesellschaft führen können. Ein Vetorecht kann das Risiko solcher Entscheidungen im …”

§ 1 Allgemeines S. 5-16

„… im Vorstand gegen die Mehrheit seiner Mitglieder entscheiden.“ Die in § 77 Abs. 1 S. 1 AktG …” „… Gesellschaft entscheiden will, wobei der Beschluss keine konkreten Maßnahmen umfasst. Beispielsweise …” „… Umsetzung konkreter Geschäftsführungsmaßnahmen zu treffen. Die Entscheidung über die grundlegende …”

§ 4 Das aufschiebende Vetorecht S. 123-126

„… einen Antrag erneut beraten und entscheiden, wenn eine ausreichende Sicherheit über die für die …” „… Entscheidung relevanten Faktoren besteht. C. Kein Element der Verfahrens- und Sitzungsleitung Das …”

doi.org/10.5771/9783828870321

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