„… § 2 Das Legalitätsprinzip I. Grundsätze Die Staatsanwaltschaft sowie die Ermittlungsbeamten sind …” „… §153 ff. StPO eingestellt wird.6 Das Legalitätsprinzip folgt seit der Fassung in der Strafprozessord …” „… der Rechtsstaatsgarantie her geleitet. Die mit dem Legalitätsprinzip bezweckten Zustände, nämlich …”

„… § 1 Einleitung I. Problemstellung Im deutschen Strafverfahrensrecht gilt das Legalitätsprinzip …” „… - und Steu erfahndungsbehörden.2 Das Legalitätsprinzip gilt dagegen grundsätzlich nicht für Gerichte …” „… bestimmten Voraussetzungen eine Anzei gepflicht auferlegt, die ähnlich dem Legalitätsprinzip ist. Des …”

„… . GangderUntersuchung................................................................5 § 2 Das Legalitätsprinzip …” „… Das Legalitätsprinzip..........................................................................7 I. G …” „… . Adressaten des Legalitätsprinzips............................................... 9 IV. Einschränkungen des …”

„… über einen zu schaffenden Straftatbestand auch nicht an der Strafver folgung bzw. am Legalitätsprinzip …” „… hinausgehen würde, die bislang dem Legalitätsprinzip unterliegen. Grund dafür ist auch, dass die …”

„… § 3 Anzeige- und Mitteilungsverpflichtungen Zunächst gibt es das allgemeine Legalitätsprinzip, das …” „… Legalitätsprinzip auf einer Ebene steht. Sowohl die §§ 111- 114 AO als auch die Kostenregelung in § 115 AO sind …” „… werden durch das Legalitätsprinzip aus § 152 215 Wagner in: Strafverfolgung und Strafverzicht, S. 523 …”

„… z.B. das Legalitätsprinzip als besonders bedeutsam für einen Teil der interviewten Polizeibeamten …” „… Strafverfolgung und nimmt eine grundsätzliche Haltung der Produktivität ein. Das Legalitätsprinzip wird entweder …” „… ihre Organisation zu qualifizieren (s. Abb. 2). 38 | Abgrenzung zum Legalitätsprinzip …”

„… polizeilichen Praxis 16 | bleibt insbesondere durch das Legalitätsprinzip 1 verhindert oder zumindest stark …” „… - 1 Das Legalitätsprinzip besagt, dass Staatsanwaltschaft und Polizei zur Erforschung und Verfolgung …” „… von Straftaten verpflichtet sind. Befolgen Polizeibeamt_innen das Legalitätsprinzip nicht, machen sie …”

„… und das Legalitätsprinzip Polizeiliche Perspektiven zu Drogen und Drogenkriminalität Tectum Verlag …” „… Svea Steckhan Rauschkontrolleure und das Legalitätsprinzip. Polizeiliche Perspektiven zu Drogen und …” „… Opportunitätsprinzip statt Legalitätsprinzip .................. 69 4.3.3 Liberalisierungsmaßnahmen …”

„… läuft, ich glaube damit fahren wir ganz gut (Lehre C) Also ich denke schon dass das [Legalitätsprinzip …” „… Arbeitsleistung bezüglich Verfahren, die von der Justiz später eingestellt werden (ergo das Legalitätsprinzip …” „… schmaler Grad auf dem man sich da bewegt weil wir dem Legalitätsprinzip unterliegen [1] [seufzt] ja …”

„… ] Legalitätsprinzip die haben was dabei, also müsste ich jetzt aussteigen müsste alle keinen Aufschub duldenden …” „… Zeug sicherstellen, das mach ich nicht, also kollidier ich mit dem Legalitätsprinzip (Lehre E) Eine …” „… gemäß dem Legalitätsprinzip Polizeibeamt_innen auch ihre Kolleg_innen anzeigen müssen, wenn diese …”

„… Betäubungsmittelgesetzes aus dem Strafrecht in das Ordnungswidrigkeitenrecht, sodass nicht mehr das Legalitätsprinzip …” „… zeigen, dass die Polizei bereits seit über 20 Jahren Strategien anwendet, mit denen das Legalitätsprinzip …” „… kritischen Haltung gegenüber der Strafverfolgung insbesondere aufgrund des Legalitätsprinzips und somit auf …”

„… Opportunitätsprinzip7 als Alternative zum geltenden Legalitätsprinzip greift. Bei den Praktikern wurde zusätzlich ein …” „… ). Im Gegensatz zum im Strafrecht geltenden Legalitätsprinzip, das zu einer Strafverfolgung …”

„… Sozialwissenschaften. Deiters, Mark (2007) Legalitätsprinzip und Normgeltung. Mohr Siebeck Verlag, Tübingen. Denzin …”

„… GG, das strafrechtliche Legalitätsprinzip aus Art. 103 Abs. 2 GG, das allgemeine Legalitätsprinzip …” „… , der einen Bogen um sie spannt. Im Steuerrecht hat sich das Legalitätsprinzip durch die Bindung der …” „… dem ver­fassungsrechtlich explizit verankerten steuerrechtlichen Legalitätsprin­zip nach Art. 217 …”

„… das Jahr 1374 zurückda­tiert und entsprechend dem strafrechtlichen Legalitätsprinzip als Regel Nullum …”

„… Bestimmtheitsgrundsatz und das Legalitätsprinzip erfordern aller­dings auch eine Kontrolle der Fachgerichte, sollten …” „… Ausprägung des Legalitätsprinzips und der Privatautonomie auf der einen Seite und auf der anderen Seite die …” „… Einhaltung des Legalitätsprinzips seitens der Fachgerichte zu gewährleisten, könnte auf einfachgesetzlicher …”

„… – Lega­litätsprinzip und Risikomanagement, 4. Auflage, 2021, Rn. 63; Fleischer, in: BeckOGK AktG, § 91, Rn. 91 …” „… Legalitätsprinzip sowie das Recht des Aufsichtsrats zur Selbstbefreiung von der Verschwiegenheit sollen als …” „… ist dabei an die Legalitätspflicht529 bzw. das, begrifflich synonym verwendete, Legalitätsprinzip zu …”

„… : wis­tra 2018, 449.Brock, Karl, Legalitätsprinzip und Nützlichkeitserwägungen, Berlin, 2017.Brouwer, Tobias …” „… , Compliance-Verantwortlichkeit von Vorstandsmitgliedern – Le­galitätsprinzip und Risikomanagement, in: DB 2014, 1063 …” „… 2006, 1615.Moosmayer, Klaus, Compliance-Verantwortlichkeit von Vorstandsmitgliedern – Legalitätsprinzip …”

„… . Das gesellschaftsrechtlich anerkannte Legalitätsprinzip ist geeignet, eine Befreiung von der …”

„… ), 60, 81 ff., 106; Verse, ZHR 181 (2017), 174, 176 f.; Brock, Legalitätsprinzip und …” „… , Lega­litätsprinzip und Nützlichkeitserwägungen, S. 204 ff. m.w.N.; Verse, ZHR 181 (2017), 174, 178 m.w.N.Kapitel 1 …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .b) 148InhaltsverzeichnisVIIIGeltung des Legalitätsprinzips auch für den Aufsichtsrat …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2.150Eignung des Legalitätsprinzips für eine Harmonisierung von Hinweisgeber- und Gesellschaftsrecht …”

„… Beschlussfehler – Vorrang der materiellen Rechtmäßigkeit (Legalitätsprinzip …” „… § 119 Abs. 2 AktG – Verstoß gegen externe Pflichtenbindung – Vorrang des Legalitätsprinzipes …” „… ? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3. 357 Materielle Beschlussfehler – Kein Vorrang der materiellen Rechtmäßigkeit (Legalitätsprinzip …”

„… Beschlussfehlern. Bei materiellen Beschluss‐ fehlern hat das Legalitätsprinzip Vorrang vor der Bestandskraft. Mate …”