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Udo Tietjen

Der geeignete Richter

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 181 2022

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L. Eigene Vorstellungen zur Richterauswahl S. 353-376

„… Bundestagsabgeordnete mit Befähigung zum Richteramt.907 Um zu gewährleisten, dass zu Bundesrichtern nur solche …” „… , richterlichen Sachverstand in den Richterwahlausschuss zu holen.908 Dafür wären am besten Bundesrichter geeignet …” „… , weil sie die Anforderungen und Qualifikationen an einen Bundesrichter am besten beurteilen können. Aus …”

C. Richterauswahl in Deutschland S. 19-88

„… Richterauswahl in DeutschlandBundesrichterRichter des BundesverfassungsgerichtsDie Auswahl der …” „… Bundesverfassungsgericht aus Bundesrichtern und anderen Mitgliedern. Die Mitglieder des Bundesverfassungsgerichts werden je …” „… es nicht aus, dass bei den fünf anderen Mitgliedern Bundesrichter gewählt werden.60Als persönliche …”

K. Änderungsvorschläge zur Richterauswahl S. 297-352

„… BundesrichternAuch an der Auswahl von Richtern zu den obersten Gerichtshöfen des Bundes sollten Bundesrichter …” „… Bundesrichtern nach Art. 95 Abs. 2 GG geschehen.742Demokratische Legitimation des RichterwahlausschussesBei der …” „… Auswahl von Bundesrichtern – jedenfalls ein offenes Interessenbekundungsverfahren für die zu besetzenden …”

J. Wesentliche Kritikpunkte an der Richterauswahl S. 285-296

„… Landesregierung einen Kandidaten, der nicht Bundesrichter ist, für die weitere vom Bundesministerium der Justiz …” „… verfassungsrechtlichen Bedenken begegnet die Zusammensetzung des Richterwahlausschusses zur Wahl der Bundesrichter gemäß …” „… Polarisierung – zum Nachteil des Eignungsprimats – bei der Wahl von Bundesrichtern in die Öffentlichkeit b)635 …”

Literaturverzeichnis S. 379-396

„… richterliche Beteiligung – Teil 2, DRiZ 2012, 277Rudolph, Kurt Die Reformbedürftigkeit der Bundesrichterwahl …” „… 2006Grigoleit, Klaus Joachim /Siehr, AngelikaDie Berufung der Bundesrichter: Quadratur des Kreises …” „… , Rupert Die Wahl der Bundesrichter, in: Festgabe 50 Jahre Bundesverwaltungsgericht, Seite 151 …”

A. Einleitung S. 1-8

„… weder bei den Bundesrichtern noch bei den Richtern in den Bundesländern. Ebenso wenig erfolgt eine …” „… Zeit sei erkennbar geworden, dass bei der Wahl von Bundesrichtern politische Erwägungen stärker ins …” „… habe zu einer gefährlichen Polarisierung und Politisierung der Bundesrichterwahl geführt. In jüngster …”

D. Verfassungsrechtliche Regelungen in Deutschland S. 89-192

„… demokratische und bundesstaatliche Legitimation der Bundesrichter.141 Durch Art. 95 Abs. 2 GG sollen auch die …” „… , die einerseits die Länder nicht zur Einführung der Richterwahl entsprechend der für Bundesrichter …” „… der Richterwahl für Bundesrichter gemäß Art. 95 Abs. 2 GG zum Ausdruck gekommene positive Bewertung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .C. 19Bundesrichter …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2.335Beteiligung von Bundesrichtern …”

E. Richterauswahl in anderen europäischen Staaten S. 193-244

„… Bundesrichter als auch der Richter in den Bundesländern – unübersichtlich.Die Einführung eines Ombudsmannes nach …”

doi.org/10.5771/9783828878730

Cosima Charlotte Klause - Das emanzipatorische Potenzial des Verfassungsrechts im Vergleich

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Cosima Charlotte Klause

Das emanzipatorische Potenzial des Verfassungsrechts im Vergleich

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 187 2022

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Kapitel 1 S. 11-166

„… Regelungen betreffend die BundesrichterInnen) sondern auch für die gesellschaftliche Ordnung sein …” „… BundesrichterInnenwahl.266 Ab 1968 bestand er zur Hälfte aus Mitgliedern kraft Amtes (gemäß § 3 RiWG aus 262 Brust, Die …” „… durch den Bundesminister vom Bundespräsidenten zur oder zum BundesrichterIn sodann ernannt (§§ 12 ff …”

Schlussbetrachtung und Ausblick S. 275-280

„… . 2 GG gefordert sowie der Einsatz für seine effektive Verwirklichung. Die BundesrichterInnenwahlen …” „… Vorliegen eines erheblichen Missverhältnisses zwischen Bundesrichtern und Bundesrichterinnen der Maßstab des …” „… Demokratie, S. 248.1640 Eckertz-Höfer, Die Stärkung des Leistungsgrundsatzes bei der Bundesrichterwahl, RuP …”

Kapitel 3 S. 249-274

„… gesellschaft-Abbildung 1:2.1559 „Gleichberechtigung Erwerbstätigkeit“, „Bundesrichter“, „Bundesrichterin“, „Richterinnen …” „… Eckertz-Höfer, Die Stärkung des Leistungsgrundsatzes bei der Bundesrichterwahl, RuP 2017, S. 99 (99).Kapitel …” „… Durchsetzung der Gleichberechtigung im gesamten Verfahren der BundesrichterInnenwahl zu berücksichtigen – also …”

Einleitung S. 1-10

„… Erwerbstätigkeit“, „Bundesrichter“, „Bundesrichterin“, „Richterinnen“, „DRiG“, „justizielle Erwerbstätigkeit“ und …” „… der BundesrichterInnenwahlen intendieren, weisen ein hohes emanzipatorisches Potenzial auf. Dagegen …” „… Quantifizierung bestimmter, Bundesrichterinnen betreffende Begriffe in den Sitzungsprotokollen oder den …”

Literaturverzeichnis S. 281-314

„… Bundesrichterwahl, Recht und Politik, Bd. 53 (2017), Heft 1, S. 99–101. Eckertz-Höfer, Marion/Schuler-Harms …” „… , Berlin 2002. Nordmann, Christine Modernisierung der Bundesrichterwahl mit Frauenquote, ZRP 2012, S …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Bundesrichterinnen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1.48Die Wahl der Bundesrichterinnen …” „… Bundesrichterinnen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2.55Die erste Wahlperiode vom 7. September 1949 bis zum 7 …”

doi.org/10.5771/9783828878976

Philip Weissermel - Terrorismus als Kommunikationsstrategie

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Philip Weissermel

Terrorismus als Kommunikationsstrategie

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Politikwissenschaften

Volume 71 2017

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4 Terrorismus als Kommunikationsstrategie S. 35-50

„… explodiert das Auto des Bundesrichters Wolfgang Buddenberg in Karlsruhe. Seine Frau wird verletzt. Der …” „… Bundesrichter war in die Ermittlungen gegen die „Baader-Meinhof-Gruppe“ („erste Generation“ der RAF um Andreas …”

doi.org/10.5771/9783828866669