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Rainer Bollmohr - Das Demokratiedefizit der EU nach dem Vertrag von Lissabon

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Rainer Bollmohr

Das Demokratiedefizit der EU nach dem Vertrag von Lissabon

2017

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Empirische Untersuchung dereuropapolitischen Arbeitsabläufeim Deutschen Bundestag im Jahr2011 S. 119-152

„… datenFluss Von der eu zum deutschen bundestag und auf Vorschlag eines Fachreferats der Bundestagsverwaltung …” „… 119 4 Empirische Untersuchung der europapolitischen Arbeitsabläufe im Deutschen Bundestag im Jahr …” „… Geschäftsordnung (GO) des Deutschen Bundestages. So wurden 2008 in Kenntnis des noch nicht ratifizierten VvL die …”

Ergebnisse der empirischenUntersuchung – der Beitragdes Deutschen Bundestages zuLegitimation, Transparenz undPolitisierung der EU S. 153-164

„… 153 5 Ergebnisse der empirischen Untersuchung – der Beitrag des Deutschen Bundestages zu …” „… Parlamente durch den VvL verringert worden ist und sich dies an der Arbeitsweise des Deutschen Bundestages …” „… des Deutschen Bundestages in Angelegenheiten der EU keine wesentlichen Unterschiede zwischen 2008 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Parlamente am Beispiel des Deutschen Bundestages Tectum Verlag Rainer Bollmohr Das Demokratiedefizit der EU …” „… Beispiel des Deutschen Bundestages © Tectum – ein Verlag in der Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2017 …” „… am Beispiel des Deutschen Bundestages das Demokratiedefizit verringert wurde. Für mich war die …”

Einleitung, Forschungsfrage undGang der Untersuchung S. 1-14

„… , indem die Tätigkeiten der Bundestagsausschüsse sowie die Sitzungsprotokolle des Deutschen Bundestages …” „… des Art. 136 AEUV wurde im Februar 2011 vom Deutschen Bundestag (Drucksache 17/4880) zugestimmt, um …” „… Untersuchung am Beispiel des Deutschen Bundestages überprüft, ob die neuen Regelungen auch zu geänderten …”

Das Demokratiedefizit derEuropäischen Union S. 67-118

„… und dem Deutschen Bundestag hauptsächlich mit dem institutionellen Bereich befasst; der …” „… Deutschen Bundestags näher überprüft. 97 Tatsächlich werden die Entscheidungen im AStV mit Hilfe der …” „… im Deutschen Bundestag ein Abgeordneter aus dem Saarland 101.000 BürgerInnen, aus Berlin 152.174 …”

Ein Demokratiemodell für dieEuropäische Union S. 15-66

„… / Electoral_College und bei der Wahl zum Deutscher Bundestag https://www …” „… . Wahlperiode des Deutschen Bundestages wurden etwa 70 % der 906 Gesetzesvorhaben von der Bundesregierung …” „… Arbeitsweise des Deutschen Bundestages wird in Kapitel 3 eingegangen). Zur Transparenz tragen die Verfahren …”

Fazit und Ausblick S. 165-172

„… Deutschen Bundestages gezeigt, dass diese Maßnahme nicht den gewünschten Erfolg gebracht hat. Die Gründe …” „… Beschlüssen des Deutschen Bundestages in Bezug auf die geplanten Vorhaben der EU Kommission abzulesen sein …” „… Aktivitäten des Bundestages – wird dadurch bestimmt, dass die Arbeitsschritte des Deutschen Bundestages nicht …”

Anhang S. 173-228

„… Quellen- und lIteraturVerzeIchnIs vor dem Deutschen Bundestag am 12. Dezember 2007 in Berlin. Berlin …” „… Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union. in der Fassung vom 12.03.1993 …” „… . Bundesregierung (2009b): Gesetz über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in …”

doi.org/10.5771/9783828868557

Christina Willems - Künstliche Intelligenz im politischen Diskurs

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Christina Willems

Künstliche Intelligenz im politischen Diskurs

2021

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5. Der Diskurs um die Künstliche Intelligenz im Deutschen Bundestag S. 41-78

„… Der Diskurs um die Künstliche Intelligenz im Deutschen Bundestag Phase I: 1984–1997 Diskurse …” „… zum ersten Mal in einer parlamentarischen Rede des Deutschen Bundestags. Doch bereits 1977, 1981, 1982 …” „… ‐ lamentarischen Rede des Deutschen Bundestags (Plenarprotokoll 10/103:7593). Der Kontext, in dem er seine Aussage …”

Quellenverzeichnis S. 85-88

„… der 141. Sitzung des 10. Deutschen Bundestags am 24.05.1985. https://dip21.bundestag.de /dip21/btp …” „… des 11. Deutschen Bundestags am 11.05.1989. https://dip21.bundestag.de /dip21/btp/11/11143.pdf …” „… . Deutschen Bundestags am 31.05.1990. https://dip21.bundestag.de /dip21/btp/11/11214.pdf Deutscher Bundestag …”

3. Politik und Technik S. 17-28

„… 2011:136). 3. Politik und Technik 20 zung beim Deutschen Bundestag (TAB) gegründet.14 Das Steuerungs …” „… wurden 29 Enquete-Kommissionen vom Deutschen Bundestag einge‐ setzt.16 Die Notwendigkeit der …” „… Auftraggeber für und Adressat von den Beratungstätigkeiten des Deutschen Ethikrats sind gleichermaßen Bundestag …”

4. Methodisches Vorgehen S. 29-40

„… Materialaus‐ wahl erfolgt auf Basis einer Stichwortsuche im elektronischen Archiv des Deutschen Bundestags …” „… wichtigen Moment des KI-Diskurses im Deutschen Bundestag darstellt: Die Ein‐ setzung der Enquete-Kommission …” „… . Charakterisierung der diskursiven Ebene: Das Parlament als Ort öffentlicher Diskurse Der Bundestag bildet die …”

Literaturverzeichnis S. 89-96

„… Einwanderungsdiskurs. Eine Kritische Diskursanalyse migrationspolitischer Debatten des Deutschen Bundestages …” „… . Berlin, Heidelberg: Springer. Ismayr, Wolfgang. 2001. Der Deutsche Bundestag im politischen System der …” „… parlamentarischer Debatten des Deutschen Bundestags …”

1. Einleitung S. 1-8

„… Frage nach, wie sich der Diskurs um die Künstliche Intelli‐ genz im Deutschen Bundestag von der ersten …” „… über aktu‐ elle, technische Themen im Deutschen Bundestag umschließt, stellt diese Arbeit eine …” „… Technology Governance werden be‐ nannt sowie insbesondere die Rolle des Deutschen Bundestags bei der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Der Deutsche Bundestag gründete zu diesem Zweck die Enquete- Kommission „Künstliche Intelligenz …” „… diesem Fall der Deutsche Bundestag. Dort tauchte der Begriff KI erstmals im Jahre 1984 auf und erreichte …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .4.5. 37 VII Der Diskurs um die Künstliche Intelligenz im Deutschen Bundestag . . . . . . . .5. 41 …”

6. Fazit und Ausblick S. 79-84

„… auf der diskursiven Ebene des Deutschen Bundestags histo‐ risch und gegenwartsbezogen analysiert sowie …” „… meinungsbildende und legiti‐ mierende Funktion des Bundestags. Das 1988 gegründete Deutsche Forschungszentrum für …” „… KI-Diskurs. Als der Deutsche Bundestag anfing, sich intensiv mit dem Thema KI auseinanderzusetzen, musste er …”

doi.org/10.5771/9783828877672

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Rainer Bollmohr

Das Demokratiedefizit der EU nach dem Vertrag von Lissabon

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Politikwissenschaften

Volume 72 2018

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4 Empirische Untersuchung der europapolitischen Arbeitsabläufe im Deutschen Bundestag im Jahr 2011 S. 125-158

„… 125 4 Empirische Untersuchung der europapolitischen Arbeitsabläufe im Deutschen Bundestag im …” „… Arbeitsabläufe im Deutschen Bundestag 2011 tigt wurde. Es besteht die Möglichkeit, dass der bewusst …” „… ) des Deutschen Bundestages. So wurden 2008 in Kenntnis des noch nicht ratifizierten VvL die §§ 93a bis …”

5 Ergebnisse der empirischen Untersuchung – der Beitrag des Deutschen Bundestages zu Legitimation, Transparenz und Politisierung der EU S. 159-170

„… 159 5 Ergebnisse der empirischen Untersuchung – der Beitrag des Deutschen Bundestages zu …” „… Parlamente durch den VvL verringert worden ist und sich dies an der Arbeitsweise des Deutschen Bundestages …” „… Auswertung der Daten zeigt jedoch, dass die Aktivitäten des Deutschen Bundestages in Angelegenheiten der EU …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… uss der erweiterten Kompetenzen der nationalen Parlamente am Beispiel des Deutschen Bundestages …” „… der erweiterten Kompetenzen der nationalen Parlamente am Beispiel des Deutschen Bundestages 2 …” „… Deutschen Bundestages Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag, Reihe: Politikwissenschaften; Bd. 72 …”

1 Einleitung, Forschungsfrage und Gang der Untersuchung S. 1-14

„… des Art. 136 AEUV wurde im Februar 2011 vom Deutschen Bundestag (Drucksache 17/4880) zugestimmt, um …” „… Beispiel des Deutschen Bundestages überprüft, ob die neuen Regelungen auch zu geänderten Verfahrensweisen …” „… der nationalen Parlamente – in der vorliegenden Untersuchung des Deutschen Bundestages – in Bezug auf …”

3 Das Demokratiedefizit der Europäischen Union S. 71-124

„… Union und dem Deutschen Bundestag hauptsächlich mit dem institutionellen Bereich befasst; der …” „… kontrollieren. Dies wird in der vorliegenden Untersuchung am Beispiel des Deutschen Bundestags näher überprüft …” „… vertritt im Deutschen Bundestag ein Abgeordneter aus dem Saarland 101.000 BürgerInnen, aus Berlin 152.174 …”

2 Ein Demokratiemodell für die Europäische Union S. 15-70

„… org/wiki/Electoral_College und bei der Wahl zum Deutscher Bundestag https …” „… Gewaltenteilung näher einzugehen sein. 50 In der 17. Wahlperiode des Deutschen Bundestages wurden etwa 70 % der …” „… (auf Einzelheiten der Arbeitsweise des Deutschen Bundestages wird in Kapitel 3 eingegangen). Zur …”

6 Fazit und Ausblick S. 171-180

„… Rechten ausgestattet. Es hat sich jedoch am Beispiel des Deutschen Bundestages gezeigt, dass diese …” „… Deutschen Bundestages nicht immer nachvollziehbar sind und die Dominanz der Exekutive bis in die Ausschüsse …” „… der EU nachhaltig verringert haben, was an der Arbeitsweise und den Beschlüssen des Deutschen …”

Anhang S. 181-411

„… Kommission im Jahr 2011 in Bezug auf die Aktivitäten des Deutschen Bundestages sowie der Vergleich der …” „… etwa doppelt so hoch war wie die des Bundestages in einer Legislaturperiode. Auf jeden Fall wurde die …” „… Bundestagsausschüsse 184 Anhang …”

doi.org/10.5771/9783828871915

Natascha Trennepohl - Developing a Carbon Market

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Natascha Trennepohl

Developing a Carbon Market

2021

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References S. 145-164

„… Emissionshandelsstelle (DEHSt), Umweltbundesamt. März 2020. Deutscher Bundestag (2002): Umweltgutachten 2002 des Rates …” „… .pdf?__blob=publicationFile. Deutscher Bundestag (2016): Klimaschutz im Grundgesetz. Wissenchaftliche Dien‐ ste. Ausarbeitung WD …” „… -3-178-16-pdf -data.pdf Deutscher Bundestag (2018): Gesetzentwurf 19/4522. Entwurf eines Gesetzes zur …”

Chapter 3. Germany: Implementation of the EU ETS Directive S. 73-94

„… , 8 C 14/04. 302 Deutscher Bundestag, 2016, p. 5. 303 Deutscher Bundestag, 2018. 304 Deutscher …” „… conditions to implement such model as an instrument of 324 Deutscher Bundestag, 2002, p. 234. 325 Kirfel …” „… guardian of the Basic Law285; and c) the national parliament (Bundestag) and the federal council of state …”

doi.org/10.5771/9783828878198

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Jochen M. Richter

Last Train West

2022

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References S. 129-132

„… ), https://www.nato.int/cps/en/natohq/opinions_25544.htm?selectedLocale=en#topIV German Parliament (Deutscher Bundestag), Drucksache 18/5000 …” „… , June 16, 2015, https://dserver.bundestag.de/btd/18/050/1805000.pdfV Pop, Adrian, Romania and Bulgaria …” „… , SWP-Studie, Stiftung Wissenschaft und Politik, Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit …”

doi.org/10.5771/9783828879225

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