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Jan-Hendrik Kuntze - The Abolishment of the Right to Privacy?

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Jan-Hendrik Kuntze

The Abolishment of the Right to Privacy?

Series: Tectum - Masterarbeiten

Volume 2018

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3. Norm Diffusion: How Privacy Became an International Norm S. 13-38

„… Norm Diffusion: How Privacy Became an International Norm A vast number of attempts have been made …” „… , distinctive systems of norms, which shape the contours of our expectations, evolve within the distinctive …” „… is important to take a closer look at the development of privacy as a social norm, a juridical norm …”

7. Conclusion: Privacy – a Dead Norm? S. 137-142

„… . It is possible that other actors adopt the normative ar‐ guments of the encountering norm and that at …” „… Conclusion: Privacy – a Dead Norm? The task of this paper was twofold: On the one hand, the norm …” „… reaction to this regression should have been scrutinized. With reference to the process of norm regress …”

5. Norm Defense: The Advocacy Process after Snowden S. 103-128

„… Norm Defense: The Advocacy Process after Snowden This chapter is going to throw light on the …” „… . Additionally, Brazil hosted a global multi-stakeholder meeting, NETmundial, where 5.1. 5. Norm Defense: The …” „… first mentioned. Only afterward, the mass surveillance on individu‐ 5. Norm Defense: The Advocacy …”

4. Norm Regression: Surveillance and Privacy in US History S. 39-102

„… is not what chal‐ lenges the norm of privacy. It is the normative argument that is brought forward to …” „… moment can also be considered to be the trigger to enhance a normative dynamic that created a norm that …” „… this case, one can consider a process that follows the spiral model – pushing the norm-violating actor …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 7 Norm Diffusion: How Privacy Became an International Norm . . . . . . . . . . . . . . . .3. 13 …” „… Privacy as Social Norm …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3.1. 14 Privacy as Juridical Norm …”

1. Introduction S. 1-6

„… norm: the right to privacy that is stated in Article 12 of the Universal Decla‐ ration of Human Rights …” „… (UDHR). This violation of the norm will be scrutinized in this book. First of all, it will be a matter …” „… of interest how this norm violating behavior has developed. Second, and according to the spiral model …”

2. The Spiral Model S. 7-12

„… organiza‐ 2. 7 tions (INGOs) and liberal (rule-consisting) states.1 These norm-pro‐ moting agents initiate …” „… invention of the spiral model. At that time, the upcoming and rising interests of scholars in norm …” „… these norms were implemented to a dif‐ ferent degree by different countries. To explain these variations …”

6. The US Response: Does the Spiral Model Work? S. 129-136

„… with regard to the privacy norm in the foreseeable future. 1) Repression: Since 2001 and 2007 …” „… themselves, the US government denied that these activities could be considered as norm violations. The Obama …” „… emerg‐ ing customary norm” (23). 6. The US Response: Does the Spiral Model Work? 130 The US government …”

Bibliography S. 143-162

„… , Martha/Kathryn Sikkink (1998): International Norm Dynamics and Political Change, in: International Organization …” „… Culture of National Security. Norms and Identity in World Politics, New York: Columbia University Press …” „… ): Norm Regress: US Revisionism and the Slow Death of the Torture Norm, in: International Relations, Vol …”

doi.org/10.5771/9783828867505

Julia Vorländer - Die Neufassung des § 136 Absatz 4 Strafprozessordnung

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Julia Vorländer

Die Neufassung des § 136 Absatz 4 Strafprozessordnung

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 122 2019

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E. Ausfüllung der Norm S. 59-84

„… Ausfüllung der Norm Im Folgenden sollen die einzelnen Regelungen und Begrifflichkeiten der …” „… SSW-StPO/Eschelbach, § 136 Rn. 144. 256 Vergleiche BT-Drs. 18/11277, S. 24. E. Ausfüllung der Norm 60 Geschäftsmäßige …” „… oder vermittelt. Hierdurch pönalisiert die Norm die an sich straffreie Beihilfe zum Suizid in Fällen …”

H. Die Frage der Beweisverwertung bei gesetzlich vorgeschriebener, jedoch pflichtwidrig unterlassener Dokumentation S. 103-146

„… allein maßgebend ist, in welche Form die Norm innerhalb des (Gesamt-)Re‐ gelungsgefüges gegossen wurde …” „… Ordnungsvorschriften Normen, „welche regelmäßig beob-achtet werden soll[en], deren Befolgung aber nach Lage des Falles …” „… der verschiedenen strafprozessualen Normen hat der Bundesgerichtshof zunächst auf eine im Gesetz …”

D. Verfassungskonformität der Neuregelung S. 19-58

„… den zwin‐ genden Anwendungsbereich der Norm eine neue Dimension der Be‐ schuldigtenvernehmung. Der …” „… sich durch entsprechende Auslegung der Ausnahmeregelungen aus der Norm selbst heraus ableiten lässt …” „… Videogeräte.85 Gegen ein solches Verständnis der Norm spricht aus systemati‐ scher Sicht, dass die Regelung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Absatz 4 Strafprozessordnung Eine Untersuchung zur Reichweite und Wirkung der Norm im …” „… zur Reichweite und Wirkung der Norm im Spannungsverhältnis zwischen Rechten des Beschuldigten und dem …” „… Wortlaut der Norm …”

G. Die Einführung der Videodokumentation in den Hauptprozess S. 91-102

„… . Eine Ersetzung der Vernehmung durch Verlesung von Protokollen ist gemäß S. 2 der Norm (grundsätz‐ lich …” „… sich die Norm mit dem Verlesen der auf den Eindrücken des Vernehmenden basierenden Niederschrift. Auf …” „… Anwendungsbereich der Norm nur Aufzeichnungen richterlicher Ver‐ nehmungen abgespielt werden dürfen oder …”

K. Schlussbetrachtung S. 167-170

„… auch das an die Verletzung der Norm anknüpfende Fehlerfolgengefüge in Form der Beweiswürdigungslösung …” „… weitere aus der Norm abzuleitende rechtliche Folgerungen, wie et‐ wa die Frage der – hier verneinten …” „… des Gesetzes‐ zwecks der neugefassten Norm. K. Schlussbetrachtung 169 …”

F. Zusammenfassung der gewonnenen Ergebnisse im Rahmen des Vorverfahrens S. 85-90

„… ‐ formen Auslegung des Satzes 2 Nummer 1 vor dem Grundgesetz be‐ stehen kann. Die Norm verstößt weder gegen …” „… Ver‐ ständnis ist vom Wortlaut der Norm gedeckt und läuft nicht einem er‐ kennbar entgegenstehenden …” „… Norm lässt sich mit Hilfe der herkömmlichen Auslegungsmethoden hinreichend sicher entnehmen, in welchen …”

B. Bisherige Aufzeichnungs- und Verwendungsmöglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung S. 3-10

„… Verortung des Verwei‐ ses in § 163a Abs. 1 S. 2 StPO3 ergibt. Absatz 1 Satz 1 der Norm ge‐ währt allgemein …” „… Ausgestaltung des Strafverfahrens, BGBl. I S. 3202 (3213). 3 Die Norm befindet sich im zweiten Abschnitt der …” „… Funktionsbedingung für das staatliche Gemeinwesen darstellen,19 können Grundrechte in ihnen nicht wie im normalen …”

C. Entstehungsgeschichte der Neuregelung S. 11-18

„… )53 Der Arbeitskreis beschränkte sich nicht auf die Neufassung einzelner Normen, sondern entwickelte …” „… StPO) normiert.44 Das Kriterium der notwendigen Verteidigung wurde unter Verhältnismäßigkeitsaspekten …” „… Normierung der audio-visuellen Dokumentati‐ on von Beschuldigtenvernehmungen. Die verbindliche …”

J. Revision S. 147-166

„… Norm geregelt sind (vergleiche § 254 StPO) und damit ihre rechtliche Art- sowie …”

Literaturverzeichnis S. 171-184

„… ‐ dey/Scheuner/Bearbeiter, Die Grundrechte, Bd. III/2) Beulke, Werner: Empirische und normative Probleme der Verwendung …”

doi.org/10.5771/9783828874398

Birgit Walker - Adhäsionsverfahren im Verwaltungsprozess

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Birgit Walker

Adhäsionsverfahren im Verwaltungsprozess

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 184 2022

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F. Entwurf einer Norm S. 191-194

„… Entwurf einer NormDenn abgesehen von dieser Schwachstelle und den Zweifeln, die einige an der …” „… nicht mehr – nur mit der Tradition begründbar – den ordentlichen Gerichten zuzuweisen. Eine Norm wie …” „… Verwaltungsakte bleiben unberührt.F. Entwurf einer Norm192§ 83 VwGO:1Für die sachliche und örtliche Zuständigkeit …”

D. Verfassungsrechtliche Maßstäbe von Rechtswegzuweisungen S. 123-148

„… .). Die zentrale Norm ist Art. 95 GG. Dieser stellt Anforderungen an die Rechtswegzuweisungen hinsichtlich …” „… kann zwischen formellen und materiellen Anforderungen unterschieden werden. Die oben genannten Normen …” „… herangezogen werden. Je mehr Normen verwendet werden, in je mehr verschiedenen Gesetzen die …”

A. Einleitung S. 1-6

„… Lehrbüchern in der Regel auf einen Satz, in welchem eine Norm zitiert wird.7 Selten findet sich hierbei eine …” „… Begründung, warum diese Norm für die Rechtswegeröffnung des jeweiligen Anspruchs einschlägig sein soll.9 …” „… den Entscheidungen Verweise auf Normen und wenn man wiederum sehr selten Verweise auf einzelne …”

C. Bisherige Situation – Systematisierung der Rechtswegzuweisungen S. 31-122

„… Gewohnheitsrecht noch um eine untergesetzliche Norm. Vielmehr muss es aufgrund der Normenhierarchie, als dem …” „… streitentscheidenden Normen öffentlichrechtlich sind, da der enteignungsgleiche Eingriff nicht normiert ist …” „… die Bestimmung der Rechtswege im Staatshaftungsrecht relevanten Normen. Wenn dagegen generell …”

E. Anwendung dieser Maßstäbe auf § 41 VwGO-E S. 149-190

„… Tatbestandsmerkmale eingehen. Die Reihenfolge bestimmt sich nach der Gewichtigkeit, welcher der jeweiligen Norm im …” „… handelt. Rechtswegzuweisungen sind abstrakt-generell gefasste Normen und beziehen sich anders als § 17 Abs …” „… mehr Normen verwendet werden, in je mehr verschiedenen Gesetzen die Rechtswegzuweisungen geregelt sind …”

B. Grundlagen S. 7-30

„… Normen zu den öffentlichrechtlichen Normen instruktiv Bettermann, DÖV 1954, 299.). Das …” „… Normen zur Bestimmung der Rechtswege im Staatshaftungsrecht, sodass im Staatshaftungsrecht mit den …” „… diese Normen wirken sich lediglich auf den konkreten Rechtsstreit, jedoch nicht auf die abstrakte …”

G. Schlussbetrachtung S. 195-198

„… VwGO-E handelt es sich nicht um eine Norm, welche die bestehende „Rechtswegzersplitterung“ im …” „… Einzelfall bezogen, sondern es handelt sich um eine echte Regelung des Rechtswegs und keine Norm mit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .VII. 189InhaltsverzeichnisXEntwurf einer Norm …”

Literaturverzeichnis S. 199-220

„… .: Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht, Rn.Detterbeck, Steffen, Staatshaftung bei normativem Unrecht, in …”

doi.org/10.5771/9783828878822

Bosede Felicitas Staudenmayer - Der naturschutzrechtliche Flächenschutz bei Bauvorhaben im Außenbereich

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Bosede Felicitas Staudenmayer

Der naturschutzrechtliche Flächenschutz bei Bauvorhaben im Außenbereich

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 144 2021

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Dritter Teil Entstehung, Regelungssystematik und Funktionen des § 35 BauGB als zentrale Norm für bauliche Vorhaben im Außenbereich S. 103-126

„… Entstehung, Regelungssystematik und Funktionen des § 35 BauGB als zentrale Norm für bauliche …” „… Vorhaben im Außenbereich Die zentrale Norm für die Verwirklichung baulicher Vorhaben im Au- ßenbereich ist …” „… § 35 BauGB. Diese Norm regelt auf bundesrechtlicher Ebene, unter welchen Maßgaben ein bauliches …”

Erster Teil Einführung und Grundlagen S. 1-18

„… öffentlichen Bauplanungrechts, eingegrenzt auf die für Außenbereichsvorhaben zentrale Norm des § 35 BauGB …” „… für das Verständnis der B. 12 Wenngleich zahlreiche andere Normen für die Zulassung baulicher …” „… naturschutzrechtlichen Objektschutzinstrumenten Das Zusammenwirken von Norm und Lebenswirklichkeit setzt im …”

Vierter Teil Naturschutzbezogene Zulässigkeitskriterien für bauliche Vorhaben im Außenbereich S. 127-240

„… ist, ist somit sowohl für die Prüfung des § 35 BauGB wie auch für andere Normen, die auf § 35 BauGB …” „… durch das Naturschutzrecht. Nur wenn keine naturschutzrechtlichen Normen zulässigkeitsausschließend …” „… Tatsache, dass eine Verletzung naturschutzrechtlicher Normen zugleich einen Verstoß gegen § 35 Abs. 3 S. 1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .D. 100 Entstehung, Regelungssystematik und Funktionen des § 35 BauGB als zentrale Norm für bauliche …” „… Naturschutzgesetzen normierten Flächenschutzkategorien“ © Tectum – ein Verlag in der Nomos Verlagsgesellschaft …”

Zweiter Teil Die Rechtsinstitute des naturschutzrechtlichenFlächenschutzes S. 19-102

„… allgemeinen Ziel. Beide Normen nennen als Schutzgut die „Leistungsund Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts …” „… normiert. § 22 BNatSchG stellt dazu ergänzend eine Art Erläuterung über Inhalt und Struktur der rechtlichen …” „… Sicherung, der im vierten Kapitel des Bundesnaturschutzgesetzes normierten Schutzgebietskategorien, dar. II …”

Fünfter Teil Fazit S. 241-244

„… naturschutzrechtlichen Flächenschutzinstrumente typische untergesetzliche Normsetzung erfordert eine umfangreiche …”

I. Literaturverzeichnis S. 245-258

„… , Bd. 11, 1. Aufl., Baden-Baden 1995, S. 199–210. Koch, Hans-Joachim, Die normtheoretische Basis der …”

doi.org/10.5771/9783828876644

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Florian Hubert

Recht als Sprachspiel

2020

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4. Kontestations- und praxistheoretische Normenforschung S. 9-22

„… Entstehung und Diffusion von Normen geführt, deren ‚Endpunkt‘ eines Norm-Life-Cylces oder deliberativen …” „… when norm cascades have been successful, (…) normative orders can decay – as we see in extrajudicial …” „… einmal verständigungsorientiert und deliberativ zustande gekommenen Norm „persuaded Norm-Followers …”

5. Normverständnis mit Wittgenstein S. 23-30

„… , wird ein Normverständnis zu Grunde gelegt, welches ‚Norm(texten)‘ weder Bedeutung per se noch einen …” „… Gebrauch hat“ (Glock 2010: 121; PU: §§82-89). Wenn die Normenforschung also von ‚Normen‘ spricht, ist es …” „… ein grundsätzlicher sprachlicher Irrtum, ‚die Norm‘ mit dem Gegenstand des Normtexts unmittelbar …”

1. Einleitung S. 1-4

„… gegenübergestellt, die unter den Begriffen Norm Decay, Regression oder Backlash diskutiert werden …” „… , dass internationale Akteure zunehmend als internalisiert geglaubte Normen wieder in Frage stellen …” „… solches Handeln für internationale Normen und das Völkerrecht nach sich zieht. Unklar erscheint hier, wie …”

Literatur- und Quellenverzeichnis S. 127-136

„… , Amitav (2004): How Ideas Spread: Whose Norms Matter? Norm Localization and Institutional Change in Asian …” „… Legalisierung der Legitimität – Zur Kritik der Schutzverantwortung als Emerging Norm. Friedens-Warte 88 (1-2 …” „… ): 41-62. Deitelhoff, Nicole und Zimmermann, Lisbeth (2019): Norms under Challenge. Unpacking the …”

10. Konklusion S. 123-126

„… normtheoretisches Vokabular solcher Ansätze selbst, das Normen als ‚Dinge‘ behandelt, lässt uns nach Substantiven …” „… pragmatistischen Normverständnis argumentiert, die künstliche Trennung von ‚Norm‘ einerseits und dessen ‚Anwendung …” „… von ‚Schwächung‘ oder ‚Stärkung‘ internationaler Normen ist ebenso sprachlich wie theoretisch …”

2. Das Forschungsinteresse S. 5-6

„… Normverständnis mit Wittgenstein vorgestellt und gezeigt, wie Normen und Recht selbst als Sprachspiele verstanden …” „… Völkerrecht. Dafür wird auf ein Verständnis internationaler Normen zurückgegriffen, das wesentlich durch …” „… zukommt. Normen haben danach keinen ontologischen Status, sondern werden erst dadurch in ihrer Bedeutung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… praxistheoretische Normenforschung ..... 9 4.1 Normkontestationsforschung …” „… alternativ betrieben werden kann. Dabei wird ein originelles Verständnis von ‚Normen‘ entwickelt, das diese …” „… werden Normen wie jene der ‚Souveränität‘ oder der ‚territorialen Integrität‘ von Völkerrechtssubjekten …”

9. Schlüsselkategorien S. 111-122

„… zentraler völkerrechtlicher Normen verwiesen – mit dem alles gesagt ist – zugleich aber die Verschiebungen …” „… kann. Dass es verkürzt wäre, hier lediglich von einer Ablehnung von bestimmten Normen des Völkerrechts …” „… Normen uns nichts ‚machen lassen‘. Es schafft aber ein vertieftes Verständnis über die gegenwärtigen …”

8. Das Sprachspiel der Souveränität im Kontext der Krimannexion 2014-2019 S. 47-110

„… fundamental norms of international law. If we are to understand how to normalize the situation, we need to …” „… Normen im Vordergrund stehen, rücken die Implikationen unter 8.2 wesentlich stärker in den Vordergrund …” „… everyone that, once again, territories are up for grabs and that the international norms guaranteeing the …”

Anhang S. 137-166

„… norms governing relations between States in the post-1945 world – obligations that form the core of …” „… stress that the fulfilment of the legal norms of international humanitarian law and human rights is a …” „… the wanton use of violence. It is essential to fight for respect of human rights and norms of …”

6. Forschungsvorhaben: Rekonstruktive Forschungslogik S. 31-42

„… Normenforschung beispielsweise plausibel einen Aushandlungsprozess nachzeichnen kann, der die Geltung einer Norm …” „… Ereignisse wie der Herausbildung einer neuen Norm oder dessen Erosion ist begründet, schneidet sich aber …” „… rekonstruiert. Die Frage nach möglichen Implikationen eines solchen normkontestierenden Handelns wird mithin …”

3. Die Annexion der Krimhalbinsel 2014 S. 7-8

„… konkreten Gebrauch zentraler Normen. Hintergrund der Krimkrise waren zunächst monatelange pro-europäische …”

7. Datenmaterial und Kodierschritte S. 43-46

„… zu können. Die gestellte Forschungsfrage nach Implikationen normkontestierenden Handelns können auf …”

doi.org/10.5771/9783828875197

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