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Anton Frey - Die Aufbrauchfrist im Patentverletzungsprozess

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Anton Frey

Die Aufbrauchfrist im Patentverletzungsprozess

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 164 2021

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Teil 1: Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch und seine Folgeprobleme S. 7-74

„… Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch und seine Folgeprobleme Der erste Teil dieser Arbeit …” „… widmet sich dem patentrechtlichen Un‐ terlassungsanspruch und den daraus resultierenden Folgeproblemen …” „… . In § 3 werden die Grundlagen des patentrechtlichen Unterlassungs‐ anspruchs dargestellt. Dafür wird …”

Literaturverzeichnis S. 257-270

„… , Patentrechtskommentar – Band II, §§ 36b-55 des Patentgesetzes, Gebrauchsmustergesetz, Internationales Patentrecht, 3 …” „… . Fitzner, Uwe/Bodewig, Theo/Ahrens, Thomas u. a., Beck‘scher Online-Kommentar Patentrecht – 17. Edition …” „… Unterlassungsklage, Berlin 2000. Fuchs, Andreas, Kartellrechtliche Schranken für patentrechtliche Unterlassungs …”

Teil 4: Problemlösung durch eine erweiterte Anwendung der Aufbrauchfrist im Patentverletzungsprozess S. 177-250

„… Nachdem die vorangegangenen Abschnitte die aus dem patentrecht‐ lichen Unterlassungsanspruch …” „… Vereinbarkeit einer erweiterten Anwendung der Aufbrauchfrist mit den Zweckbestimmungen des patentrechtlichen …” „… Drittinteressen abhängig zu machen.894 Weiter folge auch aus § 24 Abs. 1 PatG, dass das Patentrecht eine …”

Teil 2: Lösungsansätze in der Literatur und des Gesetzgebers S. 75-106

„… des Patentrechts vom 31. Juli 2009 (Patentrechtsmodernisierungsgesetz)423 lag bereits über zehn Jahre …” „… Patentrechts (Zweites Patentrechtsmodernisie‐ rungsgesetz) in Kraft.428 Im Zentrum der Gesetzesänderung stehen …” „… untersuchten Folge‐ probleme des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs wird sich der zweite Teil dieser …”

Einführung S. 1-6

„… blockieren und zum Abschluss eines Lizenzvertrages zu drängen. Das Patentrecht steht angesichts dieser …” „… Problematik steht dabei der patentrechtliche Unterlassungsanspruch nach § 139 Abs. 1 PatG, der aufgrund seiner …” „… , ist es im Patentrecht vergleichsweise neu. Erst 2016 wurde die Möglichkeit einer solchen …”

Teil 3: Rechtsdogmatik der Aufbrauchfrist im Patentverletzungsprozess S. 107-176

„… dieses Rechtsinstitut dar,487 das speziell im Patentrecht noch nicht abschließen untersucht ist …” „… Aufbrauchfrist ein probates Mittel erblickt, um den technischen Fortschritt auch zukünftig im Patentrecht …” „… Möglichkeit einer Aufbrauchfristgewährung zur Be‐ schränkung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs.537 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Modernisierung des Patentrechts wurden die Passagen, die sich vor‐ mals noch mit dem Regierungsentwurf des …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .§ 2 5 Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch und seine Folgeprobleme …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Teil 1: 7 Grundlagen des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs . . . . . . . . . . . . . . . .§ 3 …”

Zusammenfassung S. 251-256

„… werden: Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch und seine Folgeprobleme 1. In Fallkonstellationen …” „… . Langfristig können das Droh‐ potenzial des Unterlassungsanspruchs und die patentrechtlichen Unsicherheiten bei …” „… Folgeprobleme zu lösen, wurde § 139 Abs. 1 PatG durch das Zweite Patentrechtsmodernisierungsgesetz um einen …”

doi.org/10.5771/9783828877863

Reinhard Pisec - Die Entwicklung des Erfindungsschutzes in Österreich im 19. Jahrhundert

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Reinhard Pisec

Die Entwicklung des Erfindungsschutzes in Österreich im 19. Jahrhundert

Series: Tectum - Masterarbeiten

Volume 2018

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16 Bibliographie S. 149-160

„… Oesterreichische Patentrecht (Berlin 1893). 647 der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Abgeordnetenhauses des …” „… Teil. Materielles Patentrecht (in der Fassung vom 17. Dezember 1991). Wilhelm Exner, Erlebnisse (Wien …” „… österreichischen Patentrechtes. An den VI österreichischen Advocatentag (Wien 1882). Gutachten der Handels- und …”

12 Die Praxeologie im Erfindungsschutz – das Fallbeispiel Carl Auer von Welsbach S. 133-138

„… englischem Patentrecht of- 451 Johann Sumann, (1904) 4. 452 Richard Böhm, Das Glasglühlicht. Seine Geschichte …” „… Company und New Jersey, Patentrechte für 20 Erfindungen erteilt. In England hatte Auer von Welsbach vier …” „… seiner Erfindungen basierten mitunter auf nicht-österreichischen Patentrechten. Dieser Umsatz bildete die …”

5 Die Freihandelsbewegung S. 53-66

„… ein ähnliches Bild. Nur durch ein zweiseitiges Sondergesetz zur Wahrung der Patentrechte während der …” „… . Die Frage nach der Zuerkennung von Patentrechten gestaltete sich zum großen Disput zwischen …” „… Patentschutzes seitens der Industrie gegenüber.176 Patentrechte wurden von der Antipatentbewegung mit …”

8 Die Wiener Weltausstellung 1873 und Internationalisierungsoffensiven im Erfindungsschutz S. 81-102

„… Unterschied zu Österreich eine grundlegende Erneuerung des Patentrechts 1852 folgte.295 Die Industrie Englands …” „… ) 1877 fest, dass „das 1873 in Wien eingesetzte „Executivcomite für das internationale Patentrecht, das …” „… sich mit der Fortbildung des internationalen Patentrechts befassen sollte, eher zu schlummern schien …”

9 Die Kritik am Privilegiengesetz von 1852 S. 103-114

„… Teil. Materielles Patentrecht (in der Fassung vom 17. Dezember 1991) Art. 54,56,57. 103 Die mangelnde …” „… […].“ Eine Fristerstreckung war Usus. 350 Entscheidungen des k. k. Handelsministeriums. Patentrecht. In …” „… Patentreform. In: Der Economist. Neue Freie Presse (26. Jänner 1889) 8. 353 Patentrecht. Die vom Civilrichter …”

2 Begriffliche Semantik und frühe Entwicklung S. 17-30

„… das Standardwerk, Das österreichische Patentrecht. (Vgl. Gerichtshalle 23. Okt. 1893). 31 Vgl. Der …” „… Weidinger, Geschichte des Österreichischen Patentrechts. In: Technisches Museum Wien (Hg.), Erfinder …” „… Beck-Mannagetta, Das Oesterreichische Patentrecht (Berlin 1893) 251. 2.2 Vom Vorrecht der Privilegien zu …”

1 Einleitung S. 1-16

„… internationalisierten Schutz von geistigem Eigentum in Form von Patentrechten kennen, verlief in seiner Entstehung in …” „… Patente angesehen werden muss. Der Syllogismus von Erfindung mit neuer Technik für das Patentrecht ist …” „… für den langen Weg der Transformation vom Privilegiensystem zum Patentrecht von Relevanz sind. Für das …”

4 Der ordnungspolitische Rahmen im nachrevolutionären Österreich S. 43-52

„… “ und Gegner von Patentrechten. 127 David F. Good, (1986) 75. 128 Vgl. Reichsgesetzblatt. Nr. 122 …” „… Wettbewerbs. Der freie Zugang zu Erfindungen ohne Einschränkung durch Patentrechte müsse gewahrt sein. Das …”

3 Der Erfindungsschutz als industrielle Rezeptionsgeschichte S. 31-42

„… allein begründet das Patentrecht, auch wenn der Patentinhaber nicht der wirkliche Erfinder ist …” „… .“115 3.3 110 Fritz Machlup, Edith Penrose, Die wirtschaftlichen Grundlagen des Patentrechts …”

10 Regierung, Interessenvertretungen, Parlament im Wechselspiel S. 115-124

„… Verbesserung und Ausdehnung des österreichischen Patentrechtes beteiligt.“399 Als Exner in das Abgeordnetenhaus …” „… VI. österreichischen Advocatentag „mit der Reform des österreichischen Patentrechtes leb- 397 Victor …”

7 Die Weltwirtschaftskrise 1873 – ein Schlüsselereignis für den Erfindungsschutz S. 77-80

„… Industrie verlangte nach einer Reform des Patentrechts und besseren Schutz für wirkliche Erfinder, weil …”

13 Reflexive Betrachtung S. 139-142

„… Patentrechtes am VI. österreichischen Advocatentag 1882“, stenogr. Protokolle des Abgeordnetenhauses (15. Jänner …”

14 Zusammenfassung S. 143-146

„… unterworfen war, weil sie entweder aus Unwissenheit Patentrechte verletzte oder ihr längst bekannte …”

6 Österreich und Ungarn im Spannungsfeld der Patentfrage S. 67-76

„… Patentrechtes. An den VI österreichischen Advocatentag (Wien 1882) 4. 226 Neues Patentgesetz. Die Presse (10 …”

doi.org/10.5771/9783828870482

Manuel Soria Parra, Andreas Kabisch - Geistiges Eigentum vs. Digitaler Wandel

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Manuel Soria Parra, Andreas Kabisch

Geistiges Eigentum vs. Digitaler Wandel

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 100 2018

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B. Einordnung des 3D-Drucks in den Gewerblichen Rechtsschutz S. 15-64

„… sind damit ausgenommen. Mittels wortgleicher Normen nehmen das Patentrecht, das …” „… : Eichmann/Kühne/Falckenstein, o. Fn. 36, § 40 DesignG Rn. 3. 43 Ann in: Kraßer/Ann, Patentrecht, § 33 Rn. 239. I …” „… Patentrecht jedoch implizit einen technischen Bezug voraus. Gebrauchsmusterschutzfähig sind Anweisungen, die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… patentrechtlicher Sicht, in: Mitteilung der deutschen Patentanwälte, 2016, S. 358 Bechtold, Stefan, 3D Printing …” „… , C.H.Beck, 2. Aufl. München 2011 Blanke-Roeser, Constantin, 3D-Druck und das Patentrecht in Europa, in …” „… Kraßer, Rudolf / Ann, Christoph, Patentrecht: Lehrbuch zum deutschen und europäischen Patentrecht und …”

Zusammenfassung S. 85-86

„… patentgeschützten Erzeugnisses bilden, als patentrechtlich relevante Handlung zu etablieren. 270 OLG München, Urt. v …”

doi.org/10.5771/9783828868946

Nadine Reinhold - Die Entwicklung des Urheberrechts unter besonderer Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung von 1870 bis 1910

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Nadine Reinhold

Die Entwicklung des Urheberrechts unter besonderer Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung von 1870 bis 1910

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 107 2018

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II. Methode S. 5-10

„… Entscheidungen, welche den Gebrauchsmusterschutz, das Patentrecht und das Markenschutzrecht zum Gegenstand hatten …” „… den Schutz gewerblicher Entwürfe, weshalb es vom Sinn und Zweck her, wie das Patentrecht und das …” „… zwischen Geschmacksmusterrecht und Patentrecht. Das Reichsgericht grenzte in seiner Entscheidung vom 8 …”

XVIII. Literaturverzeichnis S. 269-276

„… über Urheberrecht, Musterschutz, Markenschutz und Patentrecht, s.l., s.n. (ohne Ort, ohne Zeit …” „… , Leipzig 1882. Kohler, Josef, Deutsches Patentrecht systematisch bearbeitet unter vergleichender …” „… Berücksichtigung des französischen Patentrechts, I. Abteilung: Einleitung und materielles Patentrecht, Mannheim und …”

V. Das Wesen des Urheberrechts – die Anerkennung persönlicher Rechte des Urhebers in der Rechtsprechung unter Bezugnahme auf die Lehre S. 49-92

„… Reichsoberhandelsgericht betonte, dass sich das Patentrecht vom Wesen her maßgeblich vom Urheberrecht unterscheide, bei …”

XI. Übergang des Urheberrechts – Schutz der Rechtsnachfolger S. 193-222

„… Reichsgericht zog einen Vergleich zum Patentrecht, wonach ebenfalls das Recht der ausschließlichen gewerblichen …”

VI. Voraussetzung und Abgrenzung des Nachdruckgegenstandes und der strafbaren Handlung S. 93-136

„… unabhängig davon, ob die Maschine nach dem Patentrecht geschützt sei oder nicht, einen Schutz gegen Nachdruck …”

doi.org/10.5771/9783828871090

Hubertus H. Nietsch - Interaktion von Wissenschaft und Politik in der Covid-19-Pandemie

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Hubertus H. Nietsch

Interaktion von Wissenschaft und Politik in der Covid-19-Pandemie

Series: Young Academics: Philosophie

Volume 3 2023

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3. Soziale Konstruktion von Wissen S. 13-22

„… : Veröffentlichung oder proprietäre Zurückhaltung der Daten aus patentrechtlichen oder Biosicherheits-Erwägungen?Mit …”

doi.org/10.5771/9783828850224

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