„… wirtschaftlichen Handelns nicht immer rechtssicher fest­stellen. „Verfassungsrecht und Wirklichkeit klaffen selten …” „… hinterfragen, bot die Entscheidung des polnischen Verfassungsgerichtshofs, des TK, K 4/035, in der die …” „… polnische Missbrauchsgeneralklausel, vergleichbar mit § 42 AO, wegen fehlender Bestimmtheit für …”

„… BestimmtheitsgrundsatzesRechtsstaatsprinzip und RechtssicherheitDie normative Verankerung des Rechtsstaats im Grundgesetzund in der polnischen …” „… Gerechtigkeit ver­wirklicht“. Art. 2 KRP bildet eine Zentralnorm der polnischen Verfas­sung und beschäftigte den …” „… verfassungsrechtlichen Anforderungen sollten unklare und unprä­zise Formulierungen in Vorschriften gelten, die …”

„… Einfluss des französischen Verfassungsrechts auf die Bildung der polnischen Verfassung. Diese sah ebenfalls …” „… die Einnahmeerzielung jedenfalls seine Rechtfertigung war. Die wesentliche verfassungsrechtliche Frage …” „… Gesetzesvorbehalt in der polnischen RechtsentwicklungAufstieg und Untergang des polnischen ParlamentarismusDagegen …”

„… .; vgl. Sayeed, Die ver­fassungsrechtliche Herleitung des Klarheitsgebots und seine Anwendung am Beispiel …” „… verfassungsrechtlichen Grundsätzen ab.43 Aus dem Blick­winkel der Gewaltenteilung, des Demokratieprinzips, der …” „… Begriff der Bestimmtheitim polnischen RechtDer polnische Begriff der Określoność als Substantiv bedeutet …”

„… steuerrechtliche Bestimmtheitsgrundsatz im deutsch-polnischen RechtsvergleichTectum VerlagAdam S. DampcNullum …” „… Tributum Sine Lege Der steuerrechtliche Bestimmtheitsgrundsatz im deutsch-polnischen Rechtsvergleich …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .III. 17Nakaz Określoności – Der Begriff der Bestimmtheit im polnischen Recht . . . . . . . . .IV. 18 …”

„… Rechtsfolgenanordnungen“ der Fall.916 Waldhoff, Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Steuergesetzgebung im Vergleich …” „… . Einer ähnlichen Logik folgt der polni­sche Grundsatz In dubio pro tributario.936 Eine Auslegungsregel …” „… Polnischen als Amtssprache sogar in Art. 27 Satz 1 KRP. Zwar werden die Rechte ethnischer Minderheiten, zu …”

„… , Christian, Art. 2, in: ders./Ruffert, Matthias (Hrsg.), EUV/AEUV – Das Verfassungsrecht der Europäischen …” „… , Matthias (Hrsg.), EUV/AEUV – Das Verfassungsrecht der Europäischen Union mit Europäischer Grundrechtecharta …” „… : Kommentar, 5. Aufl., München 2016.— (Hrsg.), EUV/AEUV – Das Verfassungsrecht der Europäischen Union mit …”

„… verfassungsrechtliche Position des polnischen Staatspräsidenten ist stärker als etwa die des Bundespräsidenten, doch er …” „… Transformation wurden wesentliche Grundlagen für das heu­tige verfassungsrechtliche, politische und ökonomische …” „… einsetzende Westintegration Polens. Zu Recht charakterisierte der frühere polni­sche Außenminister Bronisław …”

„… polnische Rechte ein bestimmtes Geschichtsbild als allgemein verbindlich vorgibt.5 278 Grundlegend für …” „… Geisteswissenschaftler Ryszard Legutko hat die Quint­essenz der nationalistischen Politik der polnischen Rechten auf den …” „… polnische Geisteswissenschaftler und Politiker Ryszard Legutko, seit 2014 Mitglied des Europäischen …”

„… Transformation der Jahre 1989/90 wurden wesentliche Grund­lagen für das heutige verfassungsrechtliche, politische …” „… Umbruch existierte. Das Politbüro der kommunistischen Partei, in diesem Fall der Polnischen Vereinigten …” „… polnische Sozialismus durchaus mit sich brachte. Schon in den stalinistischen Zeiten strömten junge Leute …”

„… LiteraturEinleitungÄchtungserfolg. Deutsch-polnische Konfliktgemeinschaft. Osteuropa: 72. Jg., Nr …” „… bis 2005. Wiesbaden 2010.Deutsches Polen-Institut: Jahrbuch Polen 2020. Polnische Wirtschaft …” „… , Reinhold: Bronisław Geremek. Der Stratege der polnischen Revolution. Berlin 2014.Ders.: Polens …”

„… Verhältnis von nationalem Verfassungsrecht zum EU-Recht im Urteil K 3/12 des polnischen …” „… die deutsch-4 167polnischen Beziehungen verschiedene Phasen der Annäherung und Abgrenzung durchlaufen …” „… Europa erheblich. Im Rahmen der deutsch-polnischen Beziehungen operierte das Land nun mehr oder weniger …”

„… . Der Verfassungsrecht­ler und vormalige Bürgerrechtsbeauftragte der Republik Polen Adam Bodnar …” „… Verfassung von 1997Die polnische Verfassung vom 2. April 1997, die am 25. Mai des gleichen Jahres in einer …” „… . Laut Präambel umfasst „das polnische Volk alle Staatsbür­ger der Republik, sowohl diejenigen, die an …”

„… Polnische Republik, führte. Runder Tisch Die Gespräche am Runden Tisch fanden vom 6. Februar bis 5. April …” „… . Wałęsa und Kiszczak führten gemeinsam den Vorsitz. Die polnischen Kommunisten hofften, angeführt von …” „… verabschiedete der Sejm (das Unterhaus des Parlaments) das Reformprogramm der Regierung, mit dem die polnische …”

„… Europäischen Kommission verwandelte eine Maßnahme, die er lediglich als geringfügige verfassungsrechtliche …” „… Frankreich; für Portugal waren es England und Spanien. Die polnische Außenpolitik wird von der Achse …” „… oder Großmächte haben die Existenz des polnischen Staates und des polnischen Volks in der Vergangenheit …”

„… , dass das von zwölf Richtern gefällte Urteil nicht gegen polnisches Verfassungsrecht verstoßen habe …” „… Krise? Welche Krise? Nicholas Richardson Eine der Aufgaben des polnischen Verfassungstribunals …” „… . Daraufhin sendete die EU-Kommission am 23. Dezember 2015 einen Brief an die polnische Regierung und forderte …”

„… gegen Republik Polen im Jahre 2019, die den EuGH im Rahmen der polnischen Justizreform erreichte) die …” „… wiederum im Kontext der gegenwärtigen polnischen Justizreform unter der nationalkonservativen Regierung der …” „… verfassungsrechtlich dringender Angelegenheiten ergab sich aus einer neuen Bestimmung, die die Reihenfolge der …”

„… Jugendhilfe, FPR 2007, 12–16.Calliess, Christian/Ruffert, Matthias: EUV/AEUV – Das Verfassungsrecht der …” „… : Digitalisierung im Lichte des Verfassungsrechts – Algorithmen, Predictive Policing, autonomes Fahren, LKV 2019 …” „… datenschutzrechtlicher und verfassungsrechtlicher Aspekte, Baden-Baden 2015, zugl. Diss. Univ. Freiburg 2014 (zit.: Kehr …”