„… Rechtssicherheit, S. 2 f.) im Jahr 1924 fest: So häufig der Rechtssicherheitsbegriff verwendet wird und so …” „… Ein elementares Grundprinzip des Rechts – die Rechtssicherheit Die Rechtssicherheit – ein …” „… Rechtssicherheit.455 Sehr oft wird das Prinzip der Rechtssicherheit als selbstverständliches juristisches Argument …”

„… Ausreichende Rechtssicherheit durch das Lamfalussy-Verfahren? Im zweiten Kapitel wurde die …” „… Rechtssicherheit im Anschluss an von Arnaulds Ausführungen in die Elemente der Erkennbarkeit, Verlässlichkeit und …” „… erlassen werden, konkret am Prinzip der Rechtssicherheit zu messen. Erkennbarkeit des Rechts Eine Vielzahl …”

„… Flexibilität vs. Einbußen an Rechtssicherheit Mit der Implementierung des Lamfalussy-Verfahrens in das …” „… dritten Kapitel am Beispiel des reformierten Marktmissbrauchsrechts an der Rechtssicherheit gemessen …” „… . Hierfür war zunächst eine abstrakte Beschäftigung mit dem Prinzip der Rechtssicherheit im zweiten Kapitel …”

„… .: Rechtssicherheit und Richtigkeit, in: Anderheiden, Michael/Keil, Rainer/ Kirste, Stephan/Schaefer, Jan Philipp …” „… , Tristan: Typologie des Verwaltungsakts, JuS 2018, S. 238–245. Barth, Heinrich: Rechtssicherheit und …” „… : Rechtssicherheit in Kapitalismus und Sozialismus, erörtert am Beispiel der beiden deutschen Rechtsordnungen, JZ …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3. 112 Ein elementares Grundprinzip des Rechts – die Rechtssicherheit . . .Kapitel 2: 115 Die …” „… Rechtssicherheit – ein Annäherungsversuch …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I. 116 Verortung im Grundgesetz: das Institut der Rechtssicherheit als Teil des Rechtsstaatsprinzips …”

„… reformierten Marktmissbrauchsrechts mit dem Grundsatz der Rechtssicherheit, der eine Ausprägung des …” „… der Rechtssicherheit – genügt. Die Frage der Vereinbarkeit des reformierten Marktmissbrauchsrechts …” „… mit dem Prinzip der Rechtssicherheit gewinnt noch mehr an Bedeutung bei einem Blick auf die …”

„… Auslegungsunsicherheiten könnten zu einem Mangel an Rechtssicherheit führen, die jedoch gerade im Strafrecht unentbehrlich …” „… Rechtssicherheit beeinträchtigen kann, wird im dritten Kapitel dieser Arbeit zu untersuchen sein …” „… führe zu einer transparenten, rechtssicheren und öffentlich zugänglichen Regelung – deshalb widerspreche …”

„… Vertrauensschut­zes sowie der Rechtssicherheit (nachfolgend: Trias) innerhalb des Natu­ra 2000-Zulassungsregimes …” „… eng verknüpft mit dem Gebot der Rechtssicherheit. Daher formuliert die Judikatur des BVerfG teil­weise …” „… kumulativ „Rechtssicherheit und Vertrauensschutz“284. Der Wort­2.280 Voßkuhle/Kaufhold, Grundwissen …”

„… Gewährleistung eines angemessenen Schutzniveaus an Rechtssicherheit.Vorhabenzulassung vor Ablauf der …” „… Mindestschutzniveau des Bestands- und Vertrauensschutzes sowie der Rechtssicherheit im FFH-relevanten …” „… Rechtssicherheit erschwerend hinzu, dass sie den vermuteten Ur­sachenzusammenhang zwischen den Wirkfaktoren der …”

„… sein. Aus Gründen der Rechtssicherheit könnte sich dies aber gleichwohl empfehlen. Denn bei einem für …” „… zur Rechtssicherheit beiträgt. Deutlich wird dies etwa daran, dass das allgemeine Störungs- und …” „… möglich sind.Rechtssicherheit und Vertrauensschutzim nachträglichen AusnahmeverfahrenNach den bisherigen …”

„… Europä­ischen Kommission und dem Europäischen Gerichtshof gibt es nun Rechtssicherheit.“20 Das Zitat, respektive …” „… Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) vorgegeben wer­den. Im Sinne einer rechtssicheren Verfahrensgestaltung sollten …” „… des Bestands- und Vertrauensschutzes sowie der Rechtssi­cherheit auf der einen und der Gesetzmäßigkeit …”

„… Rechtsauffassung des EuGH jedoch die Rechtssicherheit für Vorhabenträger.– Das allgemeine und besondere deutsche …” „… Abwägungsprozess nicht. Der EuGH misst dem Bestands- und Vertrauensschutz einschließlich der Rechtssicherheit im …” „… deutlich zu kritisieren, mit der der EuGH dem Bestands- und Vertrauensschutz sowie der Rechtssicherheit …”

„… verfassungsrechtlichen Prinzipien des Bestands- und Vertrauensschutzes sowie der Rechtssicherheit entlädt sich folglich …” „… Reform aus Gründen der Rechtssi­cherheit sinnvoll sein. Denkbar ist ferner, dass sich die …” „… EuGH-Rechtsprechung zum Bestands- und Vertrauensschutz für die Natura 2000-Zulassungspraxis rechtssicher mit den in …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .(3) 239Rechtssicherheit und Vertrauensschutz im nachträglichen Ausnahmeverfahren …” „… : Schutzgebietsausweisungen vs. Rechtssicherheit und Vertrauensschutz – Anmerkungen zum Papenburg-Urteil des EuGH vom …”

„… Vertrauensschutzes und Rechtssicherheitserwägungen von hoher Bedeutung. Die Entscheidung wird ausführlich im Kapitel …”

„… aber nicht nur die Wirtschaft selbst, sondern auchdie Schaffung von Rechtssicherheit. Die …” „… rechtssichere Einglie‐derung von autonomen Systemen in den Rechtsverkehr, indem durchdie Einführung der E-Person …” „… rechtssichere Bedingungen für die Zurechnung von Willenserklä‐rungen. Anders als Erklärungen, die von …”

„… Rechtssicherheit auch ohne diese gewähr‐leistet werden kann. Daher wird nachfolgend überprüft, ob eine …” „… Systeme und der Vertragsschluss147müssen, um Rechtssicherheit im Rechtsverkehr zu gewährleisten …” „… Rechtssicherheitbieten. Ferner dient das bestehende Minderjährigenrecht teleologischdem Schutz der Minderjährigen. Dieses …”

„… führt. Der Rechtssicherheit dientes gerade, das System mit in die Auslegung einzubeziehen.B. Vergleich …” „… trotz gegen‐sätzlicher Ansichten in der Literatur angenommen wurde, um rechts‐sichere Ergebnisse liefern …” „… zu können.1266 Die Schaffung von Rechtssi‐cherheit und praktische Erwägungen überwiegen etwaige …”

„… Haftungslücken durch fehlendeRechtspersönlichkeit2.216InhaltsverzeichnisXIVGewährleistung von Rechtssicherheit3 …”

„… Rechtssicherheit nicht gewährleisten. Der Erfolg einer ferti‐gen KI-Verordnung wird entscheidend von dem Erfolg …”

„… BestimmtheitsgrundsatzesRechtsstaatsprinzip und RechtssicherheitDie normative Verankerung des Rechtsstaats im Grundgesetzund in der polnischen …” „… Bestimmtheitsgrundsatz ableitet.485Dimensionen von RechtssicherheitDie Garantie der staatlichen Friedensordnung wird im …” „… Prinzip der Rechtssicherheit folgt dann, dass Gesetze von ihrem Umfang her bestimmt und aus sprachlicher …”

„… Bestimmtheitsgrundsatzes54letztendlich die Rechtssicherheit beeinträchtigt sei.215 Darin sah er letztlich den Grund für die …” „… Positivismus mit Rechtssicherheit begründete, war eine klare Gesetzessprache Grundbedingung zum Gelingen der …” „… verständlich seien.235 Die Aufgabe, das Steuersystem aus Sicht des Steuerpflichtigen rechtssicherer zu machen …”

„… Rechtssicherheit schaffen­de Rechtsprechung noch verbindliche Wirkung entfalten kann. Der Wertekanon der …” „… in diesen atypischen Sonderfällen – ist allerdings die verminderte Rechts­sicherheit, die vom …” „… umstritten sein oder zumindest unterschiedlich gewichtet werden. Die Rechtssicherheit er­höht sich, wenn ein …”

„… werden können.923Dem Erfordernis an Rechtssicherheit ist mit dieser klaren Grenze Genüge getan.924 Das …” „… Rechtssicherheit selbst ist ein Grund dafür, dass eine Grenze gezogen werden muss, aber nicht dafür, wo diese zu …” „… jewei­ligen Fachgericht vorgenommen und tragen zur Rechtssicherheit bei. So bekommt die Rechtsprechung die …”

„… Rechtssicherheit auf Unionsebene . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 106Die Rs. Italmoda …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I. 119Rechtsstaatsprinzip und Rechtssicherheit …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .c) 125Dimensionen von Rechtssicherheit …”

„… einen rechtssicheren Urteilsspruch ermöglichte. Die sprachliche Unbestimmtheit des Gesetzes führte in …” „… , zur Unvollständigkeit der Steuernorm und im Ergebnis zu einer Erschütterung der Rechtssicherheit von …” „… ebenfalls aus dem Prinzip der Rechtssicherheit und Vorhersehbarkeit. Der Steuerpflichtige hat das Bedürfnis …”

„… wirtschaftlichen Handelns nicht immer rechtssicher fest­stellen. „Verfassungsrecht und Wirklichkeit klaffen selten …” „… Gesetzessprache untersucht. Insbesondere wird der Aspekt der Rechtssicherheit und der Gesetzesvorbehalt im Rahmen …”

„… entstehen. Kostenrelevant sind jedoch auch die geringere Rechtssicherheit und die leichtere …” „… wirkungsorientierten Ansatz verbundenen Nachteilen in Bezug auf Rechtssicherheit und Aufwand entgegenzuwirken. Zum …” „… Rechtssicherheit und Aufwand problematischeren Abwägungsprüfung wurde hingegen bereits durch die im Zuge der …”

„… geringeren Rechtssicherheit assoziiert, da es für die Beteiligten schwieriger ist, das Ergebnis der …” „… Beurteilung zu prognostizieren. Die geringere Rechtssicherheit geht mit Nachteilen wie einem zurückhaltenderen …” „… erleichtert und damit zu einem höheren Grad an Rechtssicherheit beiträgt. Tatsächlich lassen sich aus den …”

„… Transparenz und Rechtssicherheit beitragen,132 sowie eine stärkere Fokussierung der Beihilfekontrolle auf die …” „… in Bezug auf die Rechtssicherheit140 sowie einer mit der Verwendung des Konzepts verbundenen …”

„… Rechtssicherheit, die umso geringer eingeschätzt wird, je komplexer die im Rahmen der Regelanwendung anzustellenden …” „… Einzelfallbeurteilung schwieriger.21 Die Kostenrelevanz geringerer Rechtssicherheit resultiert insbesondere aus einem …”

„… geringerer Rechtssicherheit im Fall einer Erhöhung der Schwellenwerte hingewiesen.222 Nach der …” „… grundsätzlich verbundenen Nachteilen, insbesondere in Form einer geringeren Rechtssicherheit und eines höheren …” „… Vorteile einer solchen Herangehensweise, insbesondere in Form höherer Rechtssicherheit, geringeren Aufwands …”

„… Rechtssicherheit und Aufwand – assoziiert wird, erörtert die Arbeit darüber hinaus, inwieweit es der Kommission bei …”

„… Rechtssicherheit bei.74 Anders als im Fall einer Übereinstimmung mit den Kriterien von Freistellungsverordnungen …”

„… . Ein hinreichendes Maß an Rechtssicherheit bleibt nur gewährleistet, wenn sich die von der Kommission …”