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Johannes Zierden

Die Erbenuntreue

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 180 2022

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Hauptteil 2: Die Vermögensbetreuungspflicht des Erben in der Erbengemeinschaft S. 77-158

„… Un-treuetatbestandes dar und ist zugleich in zweierlei Hinsicht die Stell-schraube des § 266 Abs. 1 StGB: So schränkt …” „… , weswegen die Vermögensbetreuungspflicht den § 266 StGB alsSonderdelikt charakterisiert.315 Andererseits …” „… Missbrauchstatbestands(§ 266 Abs. 1 Alt. 1 StGB) als auch für den TreuebruchstatbestandsHauptteil 2: A.315 Vgl. nur BGH …”

Hauptteil 1: Die Vermögenszuordnung im Gefüge der Erbengemeinschaft S. 9-76

„… qualifiziertenVermögensbetreuugspflicht missbräuchlich (§ 266 Abs. 1 Alt. 1 StGB)oder treuwidrig (§ 266 Abs. 1 Alt. 2 StGB) fremden …” „… und gibt demRechtsanwender die subsumierbaren Anküpfungspunkte vor.Die in § 266 StGB geregelte Untreue …” „… Geschäfts-führung an sich.34 Auch die von § 266 Abs. 1 StGB in beiden Alter-nativen geforderte „Pflichtwidrigkeit …”

Einleitung S. 1-8

„… grundsätzlich in dem Untreuetatbe-stand des § 266 des Strafgesetzbuches (StGB) zu sehen, welcher gera-de die …” „… Vermö-gensbetreuungspflicht, deren konkrete Ausgestaltung im Gesetzestextdes § 266 StGB selbst keine nähere Erläuterung findet …” „… ;Lackner/Kühl/Heger, StGB, § 266 Rn. 1; MüKo-StGB/Dierlamm, § 266 Rn. 1 (2).19 RG, Urt. v. 20.06.1941 – 4 D 124/41 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Vermögensbetreuungspflicht des § 266 StGB innerhalb und gegenüber der ErbengemeinschaftTectum VerlagJohannes ZierdenDie …” „… ErbenuntreueDie Vermögensbetreuungspflicht des § 266 StGB innerhalb und gegenüber der Erbengemeinschaft …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Hauptteil 2: 77Notwendigkeit und Ausgestaltung im Tatbestand des § 266 Abs. 1 StGB …”

Schlussbetrachtung S. 159-162

„… Abs. 1 StGB orientiert – die erforderliche Rechtsmacht für einensolchen „Bemächtigungsakt“ zugestanden …” „… dem für die Vermögensbetreuungspflichtdes § 266 StGB erforderlichen Umfang an Selbstständigkeit …” „… Nachlasseinwirkung durch die Erben vor demMaßstab des § 266 Abs. 1 StGB sowohl der tatsächliche Kontext derjeweiligen …”

Literaturverzeichnis S. 163-172

„… der Untreue (§ 266 I1. Alternative StGB), Bochum 1976.Literaturverzeichnis164-: Nochmals: Der …” „… , Walter: Die Mißbrauchskonzeption der Untreue (§ 266 StGB) – Vorschlagde lege ferenda, ZStW 113 (2001), S …”

doi.org/10.5771/9783828878709

Friedrich Sebastian Fülscher - Die Strafbarkeit des Betreibers professionell moderierter Online-Datingportale nach § 263 StGB

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Friedrich Sebastian Fülscher

Die Strafbarkeit des Betreibers professionell moderierter Online-Datingportale nach § 263 StGB

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 211 2023

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2. Kapitel: Subsumtion unter die Tatbestandsmerkmale des § 263 StGB S. 11-120

„… StGB vonnöten.Tatbestand des Grunddelikts gem. § 263 I StGBObjektiver TatbestandTäuschung über …” „… StGB die nicht im Wortlaut des § 263 StGB vorkommende6 sog. Täuschung über Tatsachen für die Subsumtion …” „… Fischer § 263 StGB Rn. 14.7 Eingehend Mayer Lux, 1 ff.8 Mitsch BT II 260; Krey/Hellmann/Heinrich Rn. 533 …”

3. Kapitel: Strafprozessuale und sanktionenrechtliche Aspekte S. 121-154

„… . § 73e StGB?Darüber hinaus kommt ein Ausschluss der Einziehung gem. § 73e StGB in Betracht. Dies ist der …” „… StGBDes Weiteren besteht die Möglichkeit einer selbständigen Einziehung gem. § 76a StGB. Soweit die nach …” „… Einziehung von Taterträgen gem. § 76a StGB ausgeschlossen.Berufsverbot gem. § 70 StGBAn ein Berufsverbot …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Strafbarkeit des Betreibers professionell moderierter Online-Datingportale nach § 263 StGB Wissenschaftliche …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3. Abschnitt: 6Subsumtion unter die Tatbestandsmerkmale des § 263 StGB . . . . . .2. Kapitel: 11 …” „… Tatbestand des Grunddelikts gem. § 263 I StGB . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1 …”

5. Kapitel: Ausblick S. 161-164

„… nicht gem. § 263 StGB strafbar. In Frage kommt möglicherweise eine Strafbarkeit nach § 16 UWG.Exkurs …” „… . 39.600 Angaben sind § 263 StGB entsprechend nur Tatsachenbehauptungen, vgl. Wittig § 33 Rn. 8.601 BGHSt …” „… des § 263 StGB gestaltet werden, dass etwa – gerade ob der Nachweisschwierigkeiten in …”

1. Kapitel: Einführung S. 1-10

„… den Wortlaut des § 263 StGB subsumiert wird. Schwerpunkte der Untersuchung bilden dabei im …” „… schweren Falls gem. § 263 III StGB sowie der Qualifizierung gem. § 263 V StGB wird der Schwerpunkt der …” „… , die sich zur fortgesetzten Begehung von Straftaten von § 263 StGB verbunden hat, gewerbsmäßig …”

4. Kapitel: Exkurs – Beweisschwierigkeiten beim Betrugstatbestand S. 155-160

„… StGB und einer Bande in Betracht, sofern dies aus Gründen der Zweckmäßigkeit geschieht.589Dies wird …” „… Tatgericht eine nur oberflächliche Subsumtion des Lebenssachverhalts unter den Tatbestand des § 263 StGB …”

doi.org/10.5771/9783828850590

Philip Betschinger - Lohnwucher im Strafrecht

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Philip Betschinger

Lohnwucher im Strafrecht

2018

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E. Der Straftatbestand des § 291 I Nr. 3 StGB S. 35-158

„… Der Straftatbestand des § 291 I Nr. 3 StGB Grundlagen Die bedeutendste Norm des Strafrechts in …” „… Bezug auf zu geringe Entgeltvereinbarung im Arbeitsverhältnis ist der Wuchertatbestand des § 291 StGB …” „… . § 291 I Nr. 3 StGB normiert die Strafbarkeit eines Täters, der die Zwangslage, die Unerfahrenheit, den …”

Literaturverzeichnis S. 187-195

„… Online Kommentar zum StGB, 37. Edition 2018 (zit.: Bearbeiter, in: Beck´scher Online Kommentar …” „… ). Beck´scher Online Kommentar zum StGB Arbeitsstrafrecht (Hrsg. von Heintschel- Heinegg): 37. Edition 2018 (zit …” „… Rechtsprechung zum Lohnwucher, NZA 2011, 493-493. Braun, Stefan: Marktlohn oder § 291 StGB, Anwaltsblatt 2000 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .6. 32 Strafrechtliche Schutzmechanismen außerhalb von § 291 StGB. . . . . . . . . . . . . . . . .II …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 34 Der Straftatbestand des § 291 I Nr. 3 StGB …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 37 § 291 Abs. 1 Nr. 3 StGB; der Begriff der sonstigen Leistung . . . . . . . . . . . . . . . .3 …”

F. Eigene Lösungsansätze S. 159-186

„… Lohnuntergrenze § 291 StGB gibt durch den unbestimmten Rechtsbegriff des auffälligen Missverhältnisses zwischen …” „… wäre durch 291 Abs. I Nr. 3 StGB nicht umfasst, solange auch die maßgebliche Ver- 759 Nassibi, S. 47 …” „… Äquivalenzverhältnis des § 291 StGB, welcher ein Vergleich zwischen Leistung und Gegenleistung anstellt, folgt die …”

A. Einleitung S. 1-8

„… Entgeltvereinbarungen in Arbeitsverhältnissen werden auch strafrechtlich sanktioniert nach § 291 Abs. 1 StGB. Hiernach …” „… Tatbestandsmäßigkeit des § 291 StGB eine Prüfung des auffälligen Missverhältnisses zwischen Leistung und Gegenleistung …” „… Regelbeispiele des § 291 Abs. 2 StGB von besonderer Bedeutung. Darüber hinaus wird die Frage erörtert, ob der …”

D. Gesetzliche Schutzmechanismen S. 27-34

„… Vergleichsmaßstab darstellen. Strafrechtliche Schutzmechanismen außerhalb von § 291 StGB Auch das Strafrecht stellt …” „… außerhalb von § 291 StGB 33 enthaltsgestattung, keine Duldung oder keine Genehmigung nach § 284 I SGB III …”

doi.org/10.5771/9783828871618

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Manfred Seiler

Pflege und Strafrecht

2019

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II. Materielles Strafrecht – Die Pflege und die Straftatbestände des StGB S. 53-132

„… Materielles Strafrecht – Die Pflege und die Straftatbestände des StGB Gewaltbegriff Zentraler …” „… Überblick zur Entwicklung des Gewaltbegriffs bei Eisele/Schönke/Schröder, StGB, Vor §§ 234 ff. Rdnr. 7f. 189 …” „… aufgeführten Arten einer Körperverletzung. – Körperverletzung § 223 StGB – Gefährliche Körperverletzung § 224 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1.2 10 Aktives Handeln und Unterlassen der gebotenen Handlung, § 13 StGB . . . .1.3 15 Objektiver …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3. 20 Vorsatz, § 15 1. Hs StGB …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3.1 20 Fahrlässigkeit, § 15 2. Hs StGB …”

III. Wirtschaftsstrafrecht S. 133-168

„… , aber auch Ärzte. Betrug, § 263 StGB Der Tatbestand des Betrugs kommt in der Pflege hauptsächlich als …” „… Vermögensverfügung erfolgt. 1.1 1.2 495 Perron/Schönke/Schröder, StGB, § 263 Rdnr. 191. 496 Zum Überblick: Fischer …” „… , StGB, § 248a Rdnr. 3a. 497 Vgl. zu den einzelnen Theorien des Vermögensbegriff: Perron/Schönke/Schröder …”

IV. Sexualstrafrecht S. 169-214

„… . 24. 760 BT-Drs. 18/9097, S. 29 zu § 177 Absatz 5 Nummer 3 StGB-E. 761 Eisele/Schönke/Schröder, StGB …” „… Straftaten nach dem 13. Abschnitt des StGB nicht in jedem Fall. Bei Missbrauchsdelikten der §§ 174 bis 184j …” „… StGB schließt das Einverständnis oder die Einwilligung des Tatopfers die Rechtswidrigkeit oder …”

I Allgemeine Grundsätze S. 5-52

„… Allgemeine Grundsätze Die Tat Allen Texten des StGB und des OWiG ist gemeinsam, dass diese von …” „… einer (Straf-) Tat sprechen. Zentraler Begriff ist die Tat, die nicht einheitlich im StGB, StPO und GG …” „… StGB fassen eine Handlung, die mehrere Straftatbestände betreffen oder einen Straftatbestand mehrmals …”

VII. Aussage- und Datenschutzdelikte S. 283-292

„… Datenschutzgesetze und Verordnungen, aber auch eine Vielzahl von Vorschriften außerhalb der §§ 203, 204 StGB …” „… , schützen die Geheimnisse von Personen. Eine solche zentrale Vorschrift außerhalb des StGB ist § 35 SGB I …” „… – Schutz des Sozialgeheimnisses. Verletzung von Privatgeheimnissen, § 203 StGB, und Verwertung fremder …”

VI. Strafprozessrecht und Pflege – der Staatsanwalt kommt – S. 249-282

„… – 250 Zu beachten ist beispielhaft aber auch § 184i Abs. 3 StGB, der ein Strafantragserfordernis …” „… Strafverfolgung der Taten des § 184i StGB zu bejahen. Die tägliche Praxis zeigt aber, dass die überwiegende Zahl …” „… ambulanten Pflege Die Polizei hat zunächst den Tatort zu sichern. Tatort ist nach § 9 Abs. 1 S. 1 StGB die …”

VIII. Compliance S. 293-304

„… Verlusts der Gegenstände nicht durch eine Diebstahlshandlung, § 242 StGB, schnellstmöglich eine Erkenntnis …” „… Täterschaft in der Form der Organisationsherrschaft), Bosch/Schönke/Schröder, StGB, § 13 Rdnr. 53 sehr …” „… ausführlich). 1033 Fischer, StGB, § 25 Rdnr. 11. VIII. Compliance 296 Rechtsprechung diese Haftungsgrundsätze …”

V. Straftaten und Ordnungswidrigkeiten außerhalb des Strafgesetzbuch S. 215-248

„… einschlägigen Gesetze, halten außerhalb des StGB eigene Straftat- und auch Ordnungswidrigkeitstatbestände bereit …” „… , die als sog. spezielle Vorschriften dem StGB vorgehen können. Für den Pflegebereich relevant sind das …” „… allerdings nicht nach dem AMG, sondern dem StGB zu beurteilen. Strafverfahren im Zusammenhang mit dem AMG …”

Literaturverzeichnis S. 305-310

„… 6.6.2018; Redaktion: Ärztezeitung Neu Isenburg Berghäuser, Gloria, Geschäftsmäßigkeit i. S. § 217 StGB und …” „… Juli 2018, NJW 2018, 2678 Eisele/Sieber, Notwendige Begrenzung des § 201a StGB nach dem 49. StÄG, StV …” „… Änderung des § 203 StGB Karlsruher Kommentar- OWiG, Kommentar zum Ordnungswidrigkeitengesetz, 5. Aufl. 2018 …”

Register S. 311-316

„… 57 – körperliches Wohlbefinden 57 Körperverletzung § 223 StGB 54 – Gesundheitsschädigung 58 …” „… Fall § 213 StGB 87 Üble Nachrede 123 Unbefugter Aufenthalt 121 Unterlassen der gebotenen Handlung 8, 15 …”

Einleitung S. 3-4

„… menschliches Fehlverhalten bereithalten, gehören das Strafgesetzbuch (StGB) und das Gesetz über …”

doi.org/10.5771/9783828871069

Bastian Heuer - Einziehung ohne Verurteilung?

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Bastian Heuer

Einziehung ohne Verurteilung?

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 159 2021

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Teil 4: Bestimmung der Rechtsnatur von § 76a Abs. 4 StGB S. 109-186

„… Bestimmung der Rechtsnatur von § 76a Abs. 4 StGB Einführung und Problemaufriss Auf Grundlage der …” „… Analyse ist die Rechtsnatur von § 76a Abs. 4 StGB zu bestimmen und zu prüfen, ob die Annahme des …” „… Hinblick auf § 76a Abs. 4 StGB folgt der deutsche Gesetzgeber letzterer Ansicht und verneint einen …”

Teil 5: Verfassungs- und europarechtliche Analyse von § 76a Abs. 4 StGB S. 187-250

„… Verfassungs- und europarechtliche Analyse von § 76a Abs. 4 StGB Prüfungsmaßstab Abschließend ist …” „… nachzugehen, ob und inwieweit § 76a Abs. 4 StGB mit verfassungs- und europarechtli‐ chen Vorgaben vereinbar …” „… ist. Der konkrete verfassungsrechtliche Prüfungsmaßstab, an dem § 76a Abs. 4 StGB zu messen ist …”

Teil 2: Materiell- und verfahrensrechtliche Analyse von § 76a Abs. 4 StGB S. 31-68

„… Materiell- und verfahrensrechtliche Analyse von § 76a Abs. 4 StGB Bestimmung des …” „… StGB die Grundsätze heranzuzie‐ hen, die durch die Rechtsprechung im Rahmen der Geldwäsche gemäß § 261 …” „… StGB zum dortigen Tatbestandsmerkmal „herrühren“ entwickelt worden sind.109 Da die Gesetzesbegründung …”

Teil 1: Die Bedeutung der Vermögensabschöpfung und ihre Entwicklung im StGB S. 5-30

„… Die Bedeutung der Vermögensabschöpfung und ihre Entwicklung im StGB Die Bedeutung der …” „… Vermögensabschöpfung und ihre Entwicklung im StGB 6 Dies umfasst Fälle, in denen der Täter oder Teilnehmer …” „… non-conviction-based confiscation nicht in jeder Rechtsordnung vorzufinden.18 Mit § 76a Abs. 4 StGB existiert ein …”

Teil 3: Rechtsvergleichende Analyse mit dem US-amerikanischen und italienischen Recht der Vermögensabschöpfung S. 69-108

„… . 4 StGB mit den angloamerikanischen und italienischen Regelungen zur non-convictionbased confiscation …” „… Grundlage dieser Feststellung schlussfolgert der Gesetzgeber, dass es sich bei § 76a Abs. 4 StGB um ein …” „… StGB mit dem angloamerikanischen sowie dem italienischen Recht und die daraus resultie‐ rende …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Dimensionen von § 76a Abs. 4 StGB. Ein verfassungsrechtliche Analyse der nonconviction-based confiscati-on im …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 Die Bedeutung der Vermögensabschöpfung und ihre Entwicklung im StGB …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 16 Das neue Abschöpfungsinstrument der selbstständigen Einziehung gemäß § 76a Abs. 4 StGB …”

Einleitung und Darstellung der Untersuchung S. 1-4

„… der selbstständigen Einziehung in § 76a Abs. 4 StGB eingeführt. Die Vorschrift richtet sich gegen …” „… . 4 StGB. Wesentliche Kritikpunkte sind hierbei die Unvereinbar‐ keit mit der Unschuldsvermutung und …” „… Abs. 4 StGB ein neues Abschöpfungsinstrument im deutschen Recht geschaffen wurde, stellt dieses im …”

Literaturverzeichnis S. 257-268

„… Tatobjekt der Geldwäsche: Wann rührt ein Gegenstand aus einer der im Katalog des § 261 I Nr. 1–3 StGB …” „… , Wolfram H.: Zwischen Sanktion und Prävention – Möglichkeiten der Gewinnabschöpfung nach dem StGB, NStZ …” „… 258 Fahl, Christian: Grundprobleme der Geldwäsche (§ 261 StGB), Jura 2004, S. 160– 167 Fischer, Thomas …”

Teil 6: Resümee S. 251-256

„… Resümee Mit der Einführung von § 76a Abs. 4 StGB wurden im deutschen Recht zur Vermögensabschöpfung …” „… einem internationalen Trend, in‐ dem für die Einführung von § 76a Abs. 4 StGB das italienische Recht und …” „… zentrale Frage die‐ ser Untersuchung, ob § 76a Abs. 4 StGB im Einklang mit verfassungsund europarechtlichen …”

doi.org/10.5771/9783828877320

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