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Johannes Peter Kaesbach - Die nachträgliche FFH-VP

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Johannes Peter Kaesbach

Die nachträgliche FFH-VP

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 196 2022

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E. Natura 2000 im Lichte des Bestands- und Vertrauensschutzes S. 71-168

„… Natura 2000 im Lichte des Bestands- und VertrauensschutzesDieses Kapitel untersucht zuvörderst …” „… , unterliegen nicht dem Anwendungsbereich des Vertrauensschutzprinzips.283Der Gedanke des Vertrauensschutzes ist …” „… Vertrauensschutzes sowie der Rechtssicherheit (nachfolgend: Trias) innerhalb des Natura 2000-Zulassungsregimes …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… EuGH-Judikatur zum Bestands- und VertrauensschutzWissenschaftliche Beiträgeaus dem Tectum VerlagReihe …” „… VertrauensschutzTectum VerlagJohannes Peter KaesbachDie nachträgliche FFH-VPNatura 2000 vs. Infrastruktur im Lichte der …” „… EuGH-Judikatur zum Bestands- und Vertrauensschutz Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum VerlagReihe …”

F. Das allgemeine Verschlechterungsverbot S. 169-212

„… bestehen jedenfalls zwei erdenkbare Anknüpfungspunkte.Bestands- und VertrauensschutzZum einen könnten …” „… abgeleiteten Grundsätzen dürften Bestands- und Vertrauensschutzerwägungen auch in dieser Konstellation kein …” „… Bestands- und Vertrauensschutzes in der EuGH-Judikatur belegt den negativen Reduktionsprozess, dem die …”

H. Das nachträgliche FFH-Ausnahmeverfahren S. 231-244

„… dem Schweigen des EuGH nicht geschlussfolgert werden, dass Bestands- und Vertrauensschutzerwägungen …” „… Rechtssicherheit, wurde eine gegenteilige Abwägung vorgenommen und dem Bestands- und Vertrauensschutz von …” „… Rückzugsort verstanden werden kann, an dem der EuGH den Vertrauensschutz zumindest als theoretisches …”

J. Schlussergebnis und Ausblick S. 257-262

„… Gesetzmäßigkeit der Verwaltung und Erwägungen des Bestands- und Vertrauensschutzes einen echten Abwägungsprozess …” „… Abwägungsprozess nicht. Der EuGH misst dem Bestands- und Vertrauensschutz einschließlich der Rechtssicherheit im …” „… deutlich zu kritisieren, mit der der EuGH dem Bestands- und Vertrauensschutz sowie der Rechtssicherheit …”

A. Einleitung S. 1-14

„… des Bestands- und Vertrauensschutzes sowie der Rechtssicherheit auf der einen und der Gesetzmäßigkeit …” „… umgesetzt worden ist – noch Bestands- und Vertrauensschutz genießen können.Die Konsequenzen eines …” „… rückläufigen Bestands- und Vertrauensschutzes von bereits errichteten Infrastrukturanlagen wären für …”

I. Konsequenzen für die (Genehmigungs-)Praxis S. 245-256

„… verfassungsrechtlichen Prinzipien des Bestands- und Vertrauensschutzes sowie der Rechtssicherheit entlädt sich folglich …” „… EuGH-Rechtsprechung zum Bestands- und Vertrauensschutz für die Natura 2000-Zulassungspraxis rechtssicher mit den in …” „… Vertrauensschutzerwägungen. Die Auswahl der Prüfungsmethode ist als Ermessensvorschrift ausgestaltet. Durch das …”

G. Die nachträgliche FFH-Verträglichkeitsprüfung S. 213-230

„… Vertrauensschutz zukünftig drohen könnten.Allerdings dürfte auch die vorstehende Problematik, zumindest in Teilen …” „… Hintergrund der vorstehenden EuGH Rechtsprechung etwas an Schlagkraft. Da dem Bestands- und Vertrauensschutz …”

D. Einführung in das Verschlechterungsverbot und die ordentliche FFH-Verträglichkeitsprüfung S. 35-70

„… Vertrauensschutzes und Rechtssicherheitserwägungen von hoher Bedeutung. Die Entscheidung wird ausführlich im Kapitel …” „… Bestands- und Vertrauensschutzes ausführlich behandelt werden.173171 EuGH, Urt. v. 15.5.2014 – C-521/12 …” „… insbesondere unter Bestands- und Vertrauensschutzaspekten interessant und wird daher nachfolgend noch …”

doi.org/10.5771/9783828879447

Romaric Cécillon - Die Rücknahme europarechtswidriger Subventionsbescheide in Deutschland und in Frankreich

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Romaric Cécillon

Die Rücknahme europarechtswidriger Subventionsbescheide in Deutschland und in Frankreich

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 89 2017

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Zweiter Teil: Die Rücknahme der europarechtswidrigenstaatlichen Beihilfe inDeutschland S. 49-138

„… Probleme und wie wurden diese gelöst? Im Mittelpunkt steht das Prinzip des Vertrauensschutzes. Wo kommt …” „… Fristen und des Ausschlusses der Rückforderung aufgrund einer Verletzung des Vertrauensschutzes zu …” „… Vorbehaltes des Gesetzes und die Reduzierung des Vertrauensschutzes) dürfen nicht vernachlässigt werden …”

Vierter Teil: Abschließende Bewertung S. 197-218

„… der Vertrauensschutz müssen so ausgelegt werden, dass diese Rückforderungen nicht verhindert werden …” „… Deutsche Milchkontor-Entscheidung eine Identitätsfrage und eine Auslegungsfrage des Vertrauensschutzes und …” „… Verträge kaum thematisiert. 828 Hatje, Rechtssicherheit und Vertrauensschutz, in: L’état actuel et les …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 78 IV. Die Voraussetzungen des Vertrauensschutzes nach § 48 VwVfG …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 79 C. Die Problematik des Vertrauensschutzes …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .80 I. Die Herkunft und Klassifizierung des Prinzips des Vertrauensschutzes …”

Erster Teil: Beihilfe und Unionsrecht S. 23-48

„… Prinzip des Vertrauensschutzes in seiner europäischen Konzeption ist dabei das Paradebeispiel. Es …” „… schwächt leicht den Vertrauensschutz in der nationalen Verwaltung ab. Jedoch stammt dieses Prinzip aus der …” „… Vertrauensschutz in der natio- 1 Potacs, Effet Utile als Auslegungsgrundsatz, EuR 2009, 465 ff. 2 …”

Fünfter Teil: Literaturverzeichnis S. 219-240

„… Normsetzungsautorität, Tübingen, 2000 Erbguth, Wilfried, Rücknahmefrist und „intendiertes“ Ermessen: Vertrauensschutz …” „… , Allgemeiner Teil, 10. Auflage, München, 1973 Frenz, Walter, Grundrechtlicher Vertrauensschutz – nicht nur ein …” „… rechtsvergleichender Sicht, DÖV 1998, S. 806-811 Galetta, Diana-Uriana, Vertrauensschutz im italienischen …”

Einleitung S. 17-22

„… Problematik des Vertrauensschutzes im deutschen Recht sehr stark thematisiert ist und nach wie vor bestehen …” „… bleibt, ist sie im französischen Recht nur lapidar geregelt, denn das Konzept des Vertrauensschutzes …” „… Vertrauensschutz, schlichtweg ausgeschlossen) und andererseits auf dem Willen, die Handlung der Verwaltung durch …”

Dritter Teil: Die Rückforderung der rechtswidrigenstaatlichen Beihilfe in Frankreich S. 139-196

„… der Vertrauensschutz beruht auf einer subjektiven Auslegung des Verwaltungsrechts und scheint somit …” „… rechtliche Konzepte, wie bspw. der Vertrauensschutz, lassen sich zum einen zwar in einige Staaten sehr gut …” „… juridique an der Stelle des Prinzips des Vertrauensschutzes. 630 Broberg/Fenger, L’application de la …”

doi.org/10.5771/9783828866904

Mareike Morgenstern - Die sozialversicherungsrechtliche Statusbeurteilung

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Mareike Morgenstern

Die sozialversicherungsrechtliche Statusbeurteilung

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 138 2021

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VII. Das Verwaltungsverfahren zur Statusbeurteilung S. 149-234

„… Feststellungen für die Zukunft Vertrauensschutz vermitteln. 670 s. BSG, Urt. v. 14.03.2018 – B 12 KR 12/17 R …” „… geändert werden, unter Berücksichtigung der dortigen Vertrauensschutzgesichtspunkte. Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .h) 207 Inhaltsverzeichnis VII Vertrauensschutz durch abgeschlossene Betriebsprüfungen …”

X. Literaturverzeichnis S. 271-278

„… als: Schreiber/Moritz-Richter, S. Seewald, Prof. Dr. Otfried Vertrauensschutz bei …”

IX. Zusammenfassende Praxishinweise zu den Verwaltungs- und Klageverfahren S. 265-270

„… Vertrauensschutz berufen kann. Dies steht einer Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen entgegen. Mit der …”

VIII. Das gerichtliche Verfahren S. 235-264

„… Fremdversicherungsträgers gegen einen den Arbeitgeber begünstigenden Verwaltungsakt, ist kein Vertrauensschutz zu beachten …”

V. Der sozialversicherungsrechtliche Status von Erwerbstätigen mit Leitungsfunktion oder gesellschaftsrechtlicher Sonderfunktion S. 93-130

„… Vertrauensschutz im Hinblick auf die frühere Rechtsprechung zur Familiengesellschaft sowie betreffend die …”

doi.org/10.5771/9783828876088

Stephan Bühner - Die Rückabwicklung unionsrechtswidriger Beihilfen im Privatrecht

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Stephan Bühner

Die Rückabwicklung unionsrechtswidriger Beihilfen im Privatrecht

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 114 2018

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E. Rückforderung von Beihilfen durch die Kommission S. 57-94

„… , Rn. 13 (Kommission/Deutschland); vgl. hierzu auch Schmitz, Der Vertrauensschutz bei der Rückforderung …” „… Vertrauensschutzes sowie – selbstverständlich – die (absolute) Unmöglichkeit der Rückforderung …” „… Vertrauensschutz Die Rechtsprechung zur Anerkennung von Vertrauensschutz als Verteidigungsmittel gegen eine …”

Literaturverzeichnis S. 173-188

„… Fall – Europarecht – „Europäisierter Vertrauensschutz“, JuS 1998, S. 148 Kampe, Sebastian-Alexander …” „… .): Kompendium Öffentliches Wirtschaftsrecht, 4. Aufl., 2015 Schmitz, Stefan Friedrich: Der Vertrauensschutz bei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .aa) 62 Vertrauensschutz …”

D. Das Beihilfeverfahrensrecht S. 49-56

„… staatlichen Maßnahme haben und sich insoweit nicht auf Vertrauensschutz berufen, vgl. EuGH, Urt. v. 11.3.2010 …”

A. Einleitung und Gang der Darstellung S. 1-14

„… entgegenstehendes nationales Recht hat unangewendet zu bleiben, eine Berufung des Empfängers auf Vertrauensschutz …” „… Vertrauensschutzerwägungen im Rahmen der Durchsetzung des Beihilferechts berücksichtigt“. A. Einleitung und Gang der …”

F. Rolle der mitgliedstaatlichen Gerichte innerhalb der Beihilfenkontrolle S. 95-140

„… Aspekte der Rechtssicherheit und des Vertrauensschutzes vom Begünstigten nicht in Ansatz gebracht werden …”

doi.org/10.5771/9783828870383

André Howe - Die fehlerhafte Personengesellschaft im deutschen und französischen Recht

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André Howe

Die fehlerhafte Personengesellschaft im deutschen und französischen Recht

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 165 2022

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4. Kapitel: Begründungsdogmatische Grundlagen der fehlerhaften Gesellschaft in Deutschland und Frankreich S. 129-254

„… Rechtsscheingedankens Das Prinzip des Vertrauensschutzes Aus einer Reihe von Spezialvorschriften (z. B. §§ 171, 405, 409 …” „… Rechtsscheins behandeln lassen, den er erweckt hat.701 Allgemeines Zivilrecht Das Prinzip des Vertrauensschutzes …” „… . Daher besteht im Handelsverkehr ein erhöhtes Be‐ dürfnis nach Verkehrs- und Vertrauensschutz und das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 165 Das Prinzip des Vertrauensschutzes …”

3. Kapitel: Das positive Recht der fehlerhaften Gesellschaft in Deutschland und Frankreich S. 65-128

„… dem Interesse am Vertrauensschutz im Außenverhältnis entsprechend der Eigenart des Gesellschaftsver …”

doi.org/10.5771/9783828877948

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