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Anna Donner - Die gesundheitliche Eignung als Zugangsvoraussetzung zum Beamtenverhältnis

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Anna Donner

Die gesundheitliche Eignung als Zugangsvoraussetzung zum Beamtenverhältnis

2018

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Teil 7: Rechtsschutz- und Haftungsfragen S. 447-494

„… Möglichkeit repressiven Rechtsschutzes über die Ausnahme der präventiven Rechtsschutzvereitelung hinaus …” „… Rechtsschutz- und Haftungsfragen Angesichts der vielen Faktoren, die einerseits über den Zugang zum …” „… Behinderung verlangt wird. Dennoch lassen sich die folgenden Rechtsschutz- und Haftungsfragen auch auf die mit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .F. 443 Rechtsschutz- und Haftungsfragen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .F. 443 Rechtsschutz- und Haftungsfragen …” „… Rechtsschutzmöglichkeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .C. 488 …”

Teil 4: Die gesundheitliche Eignung in der Verwaltungspraxis S. 105-200

„… Bewerbers auf effektiven Rechtsschutz.666 Wann immer es zu einer Benachteiligung oder Bevorzugung eines …”

Literaturverzeichnis S. 505-522

„… , Beamtenrecht, 6. Aufl., Siegburg 1992. Schenke, Wolf-Rüdiger, Rechtsschutz bei Auswahlentscheidungen …”

Teil 1: Einleitung S. 1-18

„… gesundheitlichen Eignung an (Kapitel III). Teil 7 dieser Arbeit beschäftigt sich mit Rechtsschutz- und …”

Teil 2: Hintergrund der gesundheitlichen Eignung S. 19-42

„… , dass der Beamte in seiner Wahrnehmung von Rechtsschutz und Grundrechten beschnitten wurde und der …”

Teil 6: Verfassungsrechtliche Würdigung der Rechtsprechung und der defizitären gesetzlichen Ausgestaltung der gesundheitlichen Eignung S. 347-446

„… erforderlichen Rechtsbehelfe schaffen, damit ein wirksamer Rechtsschutz in den vom Unionsrecht erfassten …” „… durch den einzelnen Bürger zugänglich ist.1761 Insbesondere in Anbetracht der Rechtsschutzgarantie nach …”

doi.org/10.5771/9783828870826

Kolja Schnatz - Der Rechtsschutz der Medien bei sitzungspolizeilichen Verfügungen im Strafprozess

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Kolja Schnatz

Der Rechtsschutz der Medien bei sitzungspolizeilichen Verfügungen im Strafprozess

2020

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B. Der Rechtsschutz der Medien im Fokus S. 7-12

„… Gründen erscheint es notwendig, den Rechtsschutz der Medien unabhängig von der Rechtsschutzfrage der …” „… Der Rechtsschutz der Medien im Fokus Der Rechtsschutz der Medien gegen sitzungspolizeiliche …” „… der Rechtsschutz gegen sitzungspolizeiliche Verfügungen vorliegend primär auf die Medien fokussiert …”

D. Die Notwendigkeit eines Rechtsbehelfs auf einfachrechtlicher Ebene S. 47-178

„… das BVerfG zu wenden.202 Fraglich ist indes, ob dieser Rechtsschutz ausreicht oder ob ein …” „… vorhandenen Rechtsbehelfe den Status quo des Rechtsschutzes vorläufig verdeutlichen. Sie führt zu dem Ergebnis …” „… verfassungsrechtlichen Schutz noch einen einfachrechtlichen Rechtsschutz benötigen. Darüber hinaus wird geklärt werden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XIV

„… Kolja Schnatz Der Rechtsschutz der Medien bei sitzungspolizeilichen Verfügungen im Strafprozess …” „… Kolja Schnatz Der Rechtsschutz der Medien bei sitzungspolizeilichen Verfügungen im Strafprozess …” „… Tectum Verlag Kolja Schnatz Der Rechtsschutz der Medien bei sitzungspolizeilichen Verfügungen im …”

A. Einleitung S. 1-6

„… sitzungspolizeiliche Maßnahmen schützen können, ist derzeit völlig offen. Die Frage nach dem Rechtsschutz der Medien …” „… Rechtsschutz. Denn durch die Gewährung eines solchen würden möglicherweise die Rechte der Zuschauer oder …” „… Bedeutung des Themas Der Rechtsschutz gegen sitzungspolizeiliche Verfügungen ist gesetzlich nicht umfassend …”

E. Die Anfechtung eines Justizverwaltungsaktes in Abgrenzung zur Beschwerde S. 179-208

„… ausgewogenen Rechtsschutzes genügen. Dieser Untersuchung wird sodann die Anwendbarkeit der Anfechtung eines …” „… tatsächlich effektiven Rechtsschutz bieten kann. Die Entscheidungen im Einzelnen Dafür werden zunächst der …” „… generell schwachen Rechtsschutzes gegen sitzungspolizeiliche Verfügungen effektiv löst, da sie nur unter …”

Literaturverzeichnis S. 211-220

„… Strafverfahren, Berlin 1974 Altenhain, Gustav Adolf: Die Rechtsprechung der Strafsenate zum Rechtsschutz gegen …” „… Finkelnburg, Klaus: Das Gebot der Effektivität des Rechtsschutzes in der Rechtsprechung des …” „… , Dieter: Der grundrechtliche Anspruch auf effektiven Rechtsschutz, AöR 1980, 623 ff. Lorenz, Dieter: Die …”

F. Ergebnisse S. 209-210

„… allen Veränderungen den Rechtsschutz nicht aus dem Blick zu verlieren. Die Medienöffentlichkeit hat sich …” „… keinen effektiven Rechtsschutz bieten kann. 9. Sitzungspolizeiliche Medienverfügungen weisen im Lichte …” „… , dass sich das Recht an dem Rechtsschutzgebot des Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG weiterentwickeln muss. Die …”

C. Sitzungspolizei und Medien S. 13-46

„… , herleiten, dass der Staat im Austausch für den Machtverlust Rechtsschutz gewähren muss.148 Dies 146 Hauth, S …” „… Gewaltmonopols im Gegenzug Rechtsschutz verleihen, siehe dazu Isensee, FS-Sendler, S. 39 (48); vgl. auch Merten …” „… sitzungspolizeilichen Gerichtsbeschluss. Im Hinblick auf die Frage des medialen Rechtsschutzes kann die Klassifizierung …”

doi.org/10.5771/9783828874909

Manuel Soria Parra, Andreas Kabisch - Geistiges Eigentum vs. Digitaler Wandel

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Manuel Soria Parra, Andreas Kabisch

Geistiges Eigentum vs. Digitaler Wandel

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 100 2018

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B. Einordnung des 3D-Drucks in den Gewerblichen Rechtsschutz S. 15-64

„… Einordnung des 3D-Drucks in den Gewerblichen Rechtsschutz Innerhalb des Immaterialgüterrechts …” „… unterscheidet man das Urheberrecht einerseits und den gewerblichen Rechtsschutz andererseits, wobei letzterer …” „… Rechtsschutz gehören insbesondere das das Patent- und Gebrauchsmusterrecht (Schutz technischer Erfindungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XX

„… Einordnung des 3D-Drucks in den Gewerblichen Rechtsschutz . . . . . . . . . . . . . . .B. 15 Privilegierung …” „… : Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, 2017, S. 467–475 Brunn, Inka Frederike / Nordmeyer, Arne, Anmerkung …” „… kartellrechtliche Aspekte des Handels mit gebrauchter Software, in: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, S …”

Zusammenfassung S. 85-86

„… Zusammenfassung Der gewerbliche Rechtsschutz und das Urheberrecht sind insgesamt gut für die neue …” „… freigestellt ist. Im gewerblichen Rechtsschutz sind insbesondere Marken- und Designrechte gut zu verteidigen …”

C. Anwendbarkeit der Computerprogramm-RL und/oder der InfoSoc-RL auf digitale Werke S. 105-112

„… 23. April 2009 über den Rechtsschutz von Computerprogrammen (kodifizierte Fassung nachfolgend …”

doi.org/10.5771/9783828868946

Lars Koppe - (Re-)Kommunalisierung des Strom- und Gasversorgungsnetzbetriebes

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Lars Koppe

(Re-)Kommunalisierung des Strom- und Gasversorgungsnetzbetriebes

2017

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G. Behördliche Maßnahmen und Rechtsschutz unterlegener Bewerber bei rechtswidriger (Re-)Kommunalisierung S. 165-203

„… 153 G. Behördliche Maßnahmen und Rechtsschutz unterlegener Bewerber bei rechtswidriger …” „… daher auch eigenen Rechtsschutz. I. Behörden 1. Bundesnetzagentur und kumulatives Tätigwerden eines …” „… ja gerade um Regelbeispiele handele. 156 Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren“ die Geltung …”

J. Literaturverzeichnis S. 211-226

„… , Martin, Die Vergabe von Dienstleistungskonzessionen: Verfahren, Vergabekriterien, Rechtsschutz, NZBau …” „… der Energie- und Wasserwirtschaft, RdE 2011, S. 394 - 402 Byok, Jan/Dierkes, Mathias, Rechtsschutz …” „… nach § 46 Abs. 2 EnWG, RdE 2011, S. 353 - 360 Kermel, Cornelia/Wagner, Olav, Rechtsschutz bei …”

H. Zusammenfassung wesentlicher Ergebnisse S. 204-208

„… . Vorstellbar ist gleichfalls eine kommunalaufsichtsrechtliche Verfügung. 196 Hinsichtlich des Rechtsschutzes …” „… Unterlassungsanspruch mittels einstweiligen Rechtsschutzes durchzusetzen. Ist eine (Re-)Kommunalisierung des …” „… Zivilgerichtes und der Bundesnetzagentur sein. An einem Rechtsschutzbedürfnis einer zivilrechtlichen Klage …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… ............................................................................................................ 152 G. Behördliche Maßnahmen und Rechtsschutz unterlegener Bewerber bei rechtswidriger …”

A. Einleitung S. 13-19

„… der Rechtsschutz unterlegener Bewerber im Falle einer rechtswidrigen (Re-)Kommunalisierung des …”

C. Einräumung des Wegenutzungsrechts durch die Kommune gem. § 46 EnWG S. 26-76

„… Energierecht, Band 1 (Teil 2), 3. Auflage, 2014, § 46 EnWG Rn. 65; zum einstweiligen Rechtsschutz im Rahmen …” „… werden.147 Obwohl schlussendlich noch Rechtsschutzmöglichkeiten unterlegener Bewerber bestehen, um den …” „… prinzipiell beachtet werden.149 Als Lösung darf nicht allein das Rechtsschutzersuchen privater Netzbetreiber …”

F. Die Auswahlkriterien einer Kommune bei der Wegenutzungsrechtseinräumung S. 131-164

„… Düsseldorf, Urteil vom 11.12.2014, Az. 37 O 69/14, juris-Rn. 35, 65. In diesem einstweiligen Rechtsschutzfall …”

doi.org/10.5771/9783828866218

Birgit Walker - Adhäsionsverfahren im Verwaltungsprozess

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Birgit Walker

Adhäsionsverfahren im Verwaltungsprozess

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 184 2022

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B. Grundlagen S. 7-30

„… Sekundärrechtsschutz aufgeteilt wird, erscheint es wünschenswert, dass hiervon alle Rechtsschutzmöglichkeiten erfasst …” „… Rechtsschutzebene geschaffen wird.90Primäre Rechte müssen im Wege des primären Rechtsschutzes und Sekundäransprüche …” „… sekundären Rechtsschutzmöglichkeiten ein gemeinsames Ziel, einen umfassenden Rechtsschutz für den Bürger zu …”

C. Bisherige Situation – Systematisierung der Rechtswegzuweisungen S. 31-122

„… und – sofern vorhanden – wie der primäre Rechtsschutz gegen solche Eingriffe gestaltet ist. Erst im …” „… Anspruch hinsichtlich primären und sekundären Rechtsschutzes gespalten ist. Am Ende des Kapitels kann dann …” „… Rechtsschutz möglich sein soll, spricht das Grundgesetz vom Rechtsweg als solchem.121 Sind die Strafgerichte …”

D. Verfassungsrechtliche Maßstäbe von Rechtswegzuweisungen S. 123-148

„… “) Rechtsschutz gegeben ist. Genauer ist daher auch der Begriff der Rechtsschutzgleichheit.609Allgemeiner …” „… . 19 Abs. 4 GG. Das Prinzip des effektiven Rechtsschutzes kann wiederum verletzt sein, wenn durch eine …” „… Aufspaltung der Rechtswege der Rechtsschutz vercc)2.531 Vgl. Meyer, in: v. Münch/Kunig, GG, Art. 95 Rn. 31 …”

Literaturverzeichnis S. 199-220

„… .: Bearbeiter, in: Rengeling/Middeke/Gellermann, Rechtsschutz-HdB, § Rn.Rolfs, Christian [Hrsg.]/Giesen …” „… und zeitgerechter Rechtsschutz – Gegenläufige Maximen des Verwaltungsprozessrechts?; Zit.: Beckmann …” „… August, Vom Rechtsschutz des Bürgers gegen Rundfunk-Rufmord, NJW 1977, S. 513–519; Zit.: Bettermann, NJW …”

E. Anwendung dieser Maßstäbe auf § 41 VwGO-E S. 149-190

„… spricht hierfür der Gesetzeszweck des § 41 VwGO-E. Ziel dessen ist es, Rechtsschutz für den Bürger zu …” „… Rechtsschutz genügt für ein Adhäsionsverfahren nach § 41 VwGO-E nicht.Dafür spricht der eindeutige Wortlaut …” „… Rechtsschutz angewendet werden können. Zu nennen sind die § 42 Abs. 2 VwGO670 und § 44 VwGO.671 Hierbei handelt …”

G. Schlussbetrachtung S. 195-198

„… vorliegt. Eine Aufspaltung der Rechtswege hinsichtlich primären und sekundären Rechtsschutzes aber auch …” „… innerhalb des sekundären Rechtsschutzes liegt vor. Diese Spaltungen können auch nicht durch § 17 Abs. 2 S …” „… Sekundärrechtsschutzes, sondern auch die Rechtswegeröffnung kann nunmehr innerhalb jedes Einzelfalles anders sein …”

A. Einleitung S. 1-6

„… mit dem primären Rechtsschutz vor den Verwaltungsgerichten entschieden werden. § 41 VwGO-E enthält im …” „… “ definiert und eine praktikable Abgrenzungsmöglichkeit zwischen primärem und sekundärem Rechtsschutz …” „… jeweiligen Ansprüche ohne Diskussion der Begriffe primärer und sekundärer Rechtsschutz geführt. Die Arbeit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XIV

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .a) 15Primärer Rechtsschutz, Art. 19 Abs. 4 GG …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .b) 19Sekundärer Rechtsschutz …”

F. Entwurf einer Norm S. 191-194

„… sekundärer und primärer Rechtsschutz als ein Rechtsstreit i. S. d. § 17 Abs. 2 GVG fingiert werden.F …”

doi.org/10.5771/9783828878822

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